Diesel-Nachrüstung Dobrindt bewegt sich – zu spät
Alexander Dobrindt ruft das „Nationales Forum Diesel“ ins Leben. Der Verkehrsminister hat die Diskussion über die Diesel-Nachrüstung zu lange verschleppt, findet unser Autor.
Berlin - Jetzt hat er sich doch bewegt – ein bisschen jedenfalls. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat ein „Nationales Forum Diesel“ ins Leben gerufen, um den Dialog mit der Autobranche über die Diesel-Nachrüstung in Gang zu bringen. Allzu lange wird er sich damit nicht beschäftigen müssen, denn das Gremium nimmt erst Anfang August seine Arbeit auf – und Mitte September, nach den Bundestagswahlen, dürfte Dobrindt kein Verkehrsminister mehr sein.
Der Bundesverkehrsminister hat das Thema verschleppt
Da das Thema seit längerer Zeit der beherzten Erledigung harrt, ist auch klar, wie die Ankündigung des Bundesverkehrsministers zu bewerten ist: Sie kommt viel zu spät. So spät, dass sich zum Beispiel das Stuttgarter Verwaltungsgericht am 19. Juli letztlich auf nicht viel mehr als sehr vage Absichtserklärungen verlassen müsste, um den von der Landesregierung erhofften Weg gangbar zu machen, der um Fahrverbote herum führen soll.
Der Landesregierung ist das nicht anzulasten. Sie hat sich sehr offensiv um Lösungen mit der Industrie bemüht. Das kann man von Dobrindt nicht sagen. Er hat das heikle Thema systematisch und nicht ohne Vorsatz verschleppt. Es ist kein Gewinner-Thema. Weder wollte er sich mit möglichen Fahrverboten in Verbindung bringen lassen, noch mit Kostenbelastungen für die Industrie. Ein ganz schwaches Bild.