Diesel-Verfahren Oberlandesgericht kommt nicht mehr hinterher

Wegen der Masse der  Diesel-Verfahren arbeiten die Richter des Oberlandesgericht am Anschlag. (Symbolfoto) Foto: imago images/Arnulf Hettrich via www.imago-images.de
Wegen der Masse der Diesel-Verfahren arbeiten die Richter des Oberlandesgericht am Anschlag. (Symbolfoto) Foto: imago images/Arnulf Hettrich via www.imago-images.de

Die Richter des Oberlandesgerichts kommen wegen der Masse der Diesel-Verfahren nicht mehr hinterher. Derzeit seien dort insgesamt 5300 Berufungsverfahren anhängig.

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Stuttgart - Die Richter des Oberlandesgerichts ersticken unter einem Berg zivilrechtlicher Berufungsverfahren im Zusammenhang mit dem sogenannten Diesel-Skandal. Er habe so etwas in 23 Berufsjahren noch nie erlebt, sagte Rainer Ziegler, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht in Stuttgart, am Montag. „Das Dieselthema hat mich überrollt.“

Derzeit seien insgesamt 5300 Berufungsverfahren anhängig am Oberlandesgericht, sagte Ziegler. 2021 hätte sich die Zahl der eingegangenen Verfahren allein in seinem Senat verglichen mit dem Vorjahr noch einmal verdreifacht.

Jeden Monat arbeite man 20 bis 30 Verfahren ab, aber mehr als 200 kämen neu hinzu, sagte Ziegler. „Alle arbeiten am Anschlag. Aber es gelingt uns nicht, mit der Entwicklung Schritt zu halten.“ Es sei unmöglich, die Verfahren zu Ende zu bringen. Ein weiteres Problem: Es gebe nur wenige Sachverständige, und die seien extrem ausgelastet und extrem teuer.

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