Dieselfahrverbote Stuttgarter CDU auf falscher Spur

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Dass von 2018 an manche Diesel an manchen Tagen nicht mehr über manche Stuttgarter Straßen fahren dürfen, ist angemessen. Das sollte auch die Stuttgarter CDU erkennen, meint Lokalchef Holger Gayer.

Noch ist der Feinstaubalarm in Stuttgart freiwillig, von 2018 an gibt es erste Fahrverbote. Foto: dpa
Noch ist der Feinstaubalarm in Stuttgart freiwillig, von 2018 an gibt es erste Fahrverbote. Foto: dpa

Stuttgart - Der Beschluss der Landesregierung zur Verbesserung der Luft in Stuttgart ist angemessen. Zwar gelten von 2018 an Fahrverbote für manche Dieselfahrzeuge – allerdings nur für die, deren Abgaswerte die Euronorm 6 nicht erfüllen, nur an Feinstaubalarm-Tagen und nur innerhalb des Kessels und in Teilen von Zuffenhausen und Feuerbach. Ausnahmen für Handwerker und den Lieferverkehr sind zudem vorgesehen. Allein diese Aufzählung zeigt, dass der grün-schwarze Kompromiss die kleinstmögliche Variante in dem Bestreben darstellt, die gesetzlich vorgeschriebenen Schadstoffgrenzwerte mehr als zehn Jahre nach ihrer Einführung endlich einzuhalten.

CDU-Kreischef Kaufmann sollte rasch zu Dobrindt marschieren

Dies einzusehen stünde auch der Stuttgarter CDU gut zu Gesicht. Statt sich nun gegen den Kompromiss aufzulehnen (und damit seinen Parteifreunden im Land in den Rücken zu fallen), sollte sich der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann als Stuttgarter Bundestagsabgeordneter lieber hurtig zu seinem CSU-Freund Alexander Dobrindt ins Bundesverkehrsministerium begeben, um dort für die Blaue Plakette zu werben. Nur mit ihr sind die moderaten Zwangsmaßnahmen sinnvoll zu kon­trollieren. Und nur mit effektiven Kontrollen besteht die Chance, dass die Fahrverbote auch wirklich eingehalten werden – und somit die Luft tatsächlich besser wird. Gelingt dies nicht, wird das Land weitere Verbote erlassen müssen. Das kann nicht im Sinne Stuttgarts – und der CDU – sein.

Was Feinstaub ist, welche Auswirkungen die Partikel haben und noch mehr Antworten gibt es in unserem Fakten-Video:



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