„Dieselgate“ Gericht erklärt Stuttgarter Diesel-Richter für befangen

Von red/dpa 

Die VW-Holding Porsche SE und Volkswagen hatten einen Befangenheitsantrag gegen einen Stuttgarter Richter gestellt, der für den Großteil der „Dieselgate“-Klagen zuständig war. Nun wird der Richter abgelöst.

Der Richter am Landgericht Stuttgart wird nun nicht mehr für die „Dieselgate“-Klagen zuständig sein (Symbolbild). Foto: dpa
Der Richter am Landgericht Stuttgart wird nun nicht mehr für die „Dieselgate“-Klagen zuständig sein (Symbolbild). Foto: dpa

Stuttgart - Der für einen Großteil der „Dieselgate“-Klagen am Landgericht Stuttgart zuständige Richter wird abgelöst. Auf Antrag der VW-Holding Porsche SE (PSE) und von Volkswagen selbst hat ihn das Landgericht für befangen erklärt, wie eine Sprecherin am Dienstag sagte.

Als Grund wurde angegeben, dass die Ehefrau des Richters vor einem anderen Landgericht selbst Klage gegen VW erhoben habe. Die Verfahren werden nun von anderen Richtern bearbeitet. Die Entscheidung ist rechtskräftig.

Der nun für befangen erklärte Richter hatte die Porsche SE im Herbst in zwei Verfahren zu Schadenersatz verurteilt. Die PSE beantragte daraufhin seine Ablösung, und auch VW legte einen weiteren Antrag nach. Ein erster Befangenheitsantrag war zuvor in zwei Instanzen abgewiesen worden.




Unsere Empfehlung für Sie