Die Software für die Gesundheitsämter werde „in enger Abstimmung“ mit dem Datenschutzbeauftragten entwickelt, warb die zuständige Firma. Ganz so stimmte das nicht.
Fast nichts ist so sensibel wie Gesundheitsdaten – das weiß auch das Sozialministerium von Manfred Lucha (Grüne). Bei seinem Millionenprojekt zur Digitalisierung der Gesundheitsämter achtet es daher nicht nur darauf, dass die Vorgaben des Datenschutzes eingehalten werden. Auch über den Großauftrag an die niedersächsische Firma HBSN (Health Business Services Network) gibt es nur eingeschränkt Auskunft. Begründung des Ressorts: Wegen des Datenschutzes bestehe „auf Seiten des Landes ein erhöhtes Interesse an der Geheimhaltung der Vorgaben an das IT-Projekt und der vorgesehenen Schutzmechanismen“.