Die Debatte darüber, ob die Begriffe AfD und Rechtsextremismus in Verbindung gebracht werden dürfen, ist verwunderlich, meint unsere Redakteurin Melissa Schaich.
Die Diskussion, die sich im Schönaicher Gemeinderat am Ende der vergangenen Sitzung abgespielt hat, war einigermaßen kurios. Der anwesende AfD-Rat Volkmar Kirres zeigte sich überrascht und angefasst, weil die Grünen in einem Beitrag im Amtsblatt geschrieben hatten, dass die AfD in Teilen rechtsextremistisch ist. Dass die Schönaicher AfD-Gruppierung in die Nähe des Rechtsextremismus gerückt werde, dafür gebe es keinen Grund, sagte Kirres.
Dagegen spricht, dass die Landesverbände in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextrem sind und der Landesverband in Baden-Württemberg als Verdachtsfall behandelt wird. Das bedeutet nicht, dass alle AfDler automatisch rechtsextrem sind, es bedeutet aber sehr wohl, dass sie einer Partei angehören, die in Teilen rechtsextrem ist. Diese Einschätzung des Verfassungsschutzes ist kein Zufall und passiert auch nicht einfach so, weil jemand in einem politischen System unliebsam oder unbequem ist. Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland zu schützen.
Wenn dann ein AfD-Rat öffentlich nach dem Motto argumentiert, dass ein Apfel kein Apfel sei, sondern eine Birne, dann fehlt jegliche Grundlage für eine ehrliche Auseinandersetzung mit der Realität. Diese Art der Argumentation entzieht der Demokratie ihren Nährboden, weil Fakten nicht mehr als Fakten anerkannt werden. Um überhaupt irgendeine sinnhafte Diskussion führen zu können, wäre das Mindestmaß, Verantwortung für die eigenen politischen Überzeugungen zu übernehmen.
