Dass die Pläne, die Kapazitäten im Göppinger Müllheizkraftwerk zu erhöhen, gestoppt worden sind, wird allgemein begrüßt. Nicht nur die Bürgerinitiative Müll-Konzept-Göppingen hat aber noch weitere Fragen.
Göppingen - Die Bürgerinformation im Landratsamt, die für diesen Dienstag vorgesehen war, ist abgesagt worden und eine Ausschusssitzung des Göppinger Gemeinderats am Donnerstag – ausschließlich zum Thema Müllheizkraftwerk – findet auch nicht statt. Nachdem bei Bodenuntersuchungen durch den Tüv Süd, an einigen Stellen leicht erhöhte Dioxinwerte gemessen worden sind, ruhen nicht nur die Pläne, die Kapazitäten in der Verbrennungsanlage zu erhöhen, auch der öffentliche Informationsprozess steht still.
„Bevor nicht das endgültige Gutachten vorliegt und die festgestellten, leicht erhöhten Dioxinwerte im Boden bewertet werden können, ist es auch nicht sinnvoll, den Bürgerinformationsprozess fortzuführen, geschweige denn, eine Entscheidung im Kreistag zu treffen“, betonte der Landrat Edgar Wolff noch einmal. Bei der Göppinger Stadtverwaltung stieß er damit auf Verständnis. Der Oberbürgermeister Guido Till entsprach Wolffs Wunsch, von der Ausschusssitzung Abstand zu nehmen.
Till will das weitere Verfahren „konstruktiv-kritisch begleiten“
Ansonsten sieht sich Till allerdings „in unseren Sorgen und in unserem Vorgehen, einem schnellen Verfahren zur Kapazitätsausweitung nicht zuzustimmen, bestätigt“. Der Stadt sei von Anfang an klar gewesen, dass eine Ausweitung zwangsläufig zu einer Erhöhung des Schadstoffausstoßes führen werde und dass sie nicht notwendig sei, um den privaten Müll aus dem Landkreis zu entsorgen oder den gestiegenen Anfragen der heimischen Wirtschaft gerecht zu werden. „Wir werden also weiterhin sorgfältig darauf achten, dass die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden und begleiten das weitere Verfahren konstruktiv-kritisch“, erklärte Till.
Die Kreistagsfraktion der Grünen sieht sich ebenfalls bestätigt und bleibt bei ihrer kritischen Haltung zur vorgeschlagenen Kapazitätsausweitung. Aus diesem Grund fordert die Grünen-Fraktion auch, „die Bürgerinformationsveranstaltung nicht ersatzlos zu streichen, sondern der Bevölkerung nach Vorliegen neuer Informationen den Sachstand zu erläutern und Fragen im direkten Gespräch zu beantworten“, wie es in einer Pressemitteilung heißt .
Für die BI „wird es jetzt erst richtig spannend“
Aus Sicht der Bürgerinitiative Müll-Konzept-Göppingen (BI) „wird es jetzt sogar erst richtig spannend“, wie Michael Jaumann, einer der Vertrauensleute der BI sagte. „Für uns sind mehr Fragen offen als zuvor“, ergänzte er. Seitens der BI werde die Absage des Informationsabends deshalb auch sehr bedauert: „Gerade nachdem es jetzt Belege für die seit Jahrzehnten bestehenden Belastungen mit Dioxinen, Furanen und Schwermetallen im Umfeld der Müllverbrennungsanlage gibt“, wie es seitens der BI heißt. Verwundert sei man auch, dass die Verantwortlichen im Landratsamt bereits zu wissen glaubten, dass die Befunde nichts mit der Müllverbrennung zu tun hätten. Jaumann versichert, „dass wir unsere Fragen zu den nun vorliegenden Daten stellen“: So werde es unter anderem darum gehen, weshalb neue Messpunkte ausgesucht worden seien, warum man an den alten, besonders belasteten Messpunkten nur wenige Kontrollmessungen gemacht habe und warum die Behörden 1994, bei einem Teil der Proben, noch einen Zusammenhang mit den Abgasen des Müllheizkraftwerks gesehen hätten?
Unterstützung von Seiten der Grünen im Göppinger Gemeinderat dürfte die BI dabei bekommen. So kritisiert die Fraktion nicht nur die Absage der Ausschusssitzung, weil es nach wie vor Klärungsbedarf und offene Fragen der Stadt gebe. Wenn die Bürgerinnen und Bürger nur nach Bedarf informiert würden, seien doch bereits vollendete Tatsachen geschaffen, schimpft Christine Lipp-Wahl, die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, die zudem eine unzureichende Distanz beklagt zwischen dem Landratsamt und der EEW, als Betreiber der Müllverbrennungsanlage.
Untersuchungen werden einige Zeit dauern
Wie lange es dauern wird, bis die Ursachen für die erhöhten Dioxinwerte an einigen Messstellen rund um das Göppinger Müllheizkraftwerk ermittelt sind, vermag bis jetzt noch niemand zu sagen. Das Umweltschutzamt des Landkreises muss erst einmal auf Landes- oder gar auf Bundesebene nach den entsprechenden Experten Ausschau halten. Wie viel Zeit dann für die genaueren Untersuchungen notwendig sein wird, ist nach den Worten von Landrat Edgar Wolff „noch völlig offen“.
Das Tüv-Gutachten, aus dem die besagten Messwerte stammen, wird indes nicht mehr allzu lange auf sich warten lassen. Der damit beauftragte Fachmann Walter Maier geht im Moment davon aus, dass die Ausarbeitung bis Ende September vorliegen dürfte.