Disziplinarverfahren in Eislingen Der Finanzdezernent steht unter Beschuss

Von StZ 

Der zweite Mann im Eislinger Rathaus verschweigt Kostensteigerungen für ein Kreisverkehr-Kunstwerk. Der Hintergrund ist rätselhaft.  

Der verflixte siebte Kreisel in Eislingen: doch trotz aller Aufregungen wird er im Herbst mit Kunst bestückt. Foto: Rudel 2 Bilder
Der verflixte siebte Kreisel in Eislingen: doch trotz aller Aufregungen wird er im Herbst mit Kunst bestückt. Foto: Rudel

Eislingen - Mit schweren Vorwürfen sieht sich Herbert Fitterling, der Finanzdezernent von Eislingen (Kreis Göppingen), konfrontiert. Sein Dienstherr, der Bürgermeister Klaus Heininger, beschuldigt ihn in einem vertraulichen Schreiben an den Gemeinderat, bei den Kosten für ein Kunstwerk für einen neuen Kreisverkehr in der Ulmer Straße falsche Zahlen angegeben zu haben. Mehr noch. Er bezichtigt ihn, die Kunstgießerei Strassacker aufgefordert zu haben, in ihrem Angebot mit falschen Zahlen zu operieren. Der Bürgermeister sieht sich bestätigt von einem juristischen Gutachten, das er in Auftrag gegeben hat und dessen Ergebnis seit Juni vorliegt. Details daraus wie auch aus seinem Brief an den Gemeinderat will Heininger nicht preisgeben. Er sei zur Verschwiegenheit verpflichtet, da es sich um eine Personalangelegenheit handele.

Fest steht, dass das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde der Kommune mittlerweile ein Disziplinarverfahren gegen Herbert Fitterling eingeleitet hat. Ende des Monats soll ein Ergebnis vorliegen. "Wir ermitteln", bestätigt der Landrat Edgar Wolff, "was dabei herauskommt, ist aber völlig offen." Herbert Fitterling sei aufgefordert worden, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Da es sich um eine Personalangelegenheit handele, dürfe er nicht mehr sagen.

Der Fall ist kurios. Ausgerechnet der Finanzdezernent verschweigt, dass die Kosten für die Kunst im Kreisel von ursprünglich 75.000 Euro auf mehr als 100.000 Euro hochgeschnellt sind. Das Kunstprojekt war vom früheren Kulturamtsleiter der Stadt, Alexander Warmbrunn, auf die Gleise gesetzt worden und landete nach dessen Weggang mitsamt der Kostensteigerung auf Fitterlings Schreibtisch. Fitterling ignoriert den Dienstweg und informiert weder seinen Vorgesetzten noch den Gemeinderat. Er habe, so beteuert er heute, die Kosten mit Nachverhandlungen ins Lot bringen wollen.

"Ich habe keinen Betrug begangen im Sinn des Strafgesetzbuchs"

Das geht schief. Der Bürgermeister kommt ihm kurz vor Ostern auf die Schliche und zieht die Sache sofort an sich. Er informiert den Gemeinderat und die Rechtsaufsichtsbehörde. Das sei seine Pflicht, stellt er klar. Und dann lässt er die Vorgehensweise seines Dezernenten auch juristisch prüfen. "Mir war eine juristische Einschätzung wichtig", erklärt er.

Was dran ist an dem Vorwurf, Fitterling habe die Firma Strassacker zu einem wissentlich falschen Angebot aufgefordert, ist unklar. Fitterling will sich dazu nicht äußern: "Ich will das intern klären, aber es hat ein Gespräch stattgefunden, über das es verschiedene Darstellungen gibt." Was Fitterling einräumt: Er habe den Fehler begangen, den Gemeinderat und den Bürgermeister zu spät zu informieren. Mehr aber auch nicht. Den Vorwurf des Betrugs weist er zurück. "Ich habe mich nicht bereichert, ich habe nichts unterschlagen. Ich habe keinen Betrug begangen im Sinn des Strafgesetzbuchs." Er wirbt auch um Verständnis für seine Verfehlung. In der fraglichen Zeit habe er von seiner schweren Krankheit erfahren und sich in einer "Grenzsituation" befunden.

Der Gemeinderat ist geteilter Meinung, ob der Finanzdezernent seinen Stuhl räumen soll. Ein Teil der Stadträte hält ihm die Stange und sagt, er habe einen Fehler begangen, dafür müsse er auch geradestehen. Er solle aber auch eine zweite Chance bekommen. Fitterling selbst sieht keinen Grund zurückzutreten. "Ich bin entschlossen, weiterzuarbeiten und das Vertrauen des Gemeinderats zurückzugewinnen."

Der Ausgang des Projekts ist nicht an den Kosten gescheitert

Der Ausgang in der Sache: das Kunstprojekt ist keineswegs an den Kosten gescheitert. Heininger hat selbst in die Hand genommen, was sein Dezernent heimlich vorhatte. Er verhandelte mit dem Künstler und erreichte tatsächlich einen Nachlass. Die drei Skulpturen des renommierten Kunstprofessors Fritz Schwegler - ursprünglich war nur eine geplant gewesen, daher auch die Kostensteigerung - sollen im Herbst enthüllt werden.




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