Donald Trump gewinnt erneut die US-Wahl Zweimal Präsident mit einer Pause – ist das neu?

US-Präsident Grover Cleveland – auf gewisse Weise ein Trump des 19. Jahrhunderts. Foto: IMAGO/Newscom World/IMAGO

Hat es das in der US-Geschichte je gegeben, dass ein Präsident wie jetzt Donald Trump mit einer Pause dazwischen zweimal ins Weiße Haus einzieht? Und wäre mit diesem Trick vielleicht eine dritte möglich?

Stadtentwicklung & Infrastruktur: Andreas Geldner (age)

Nein, Donald Trump hat keine Premiere hingelegt. Schon einmal hat ein Ex-Präsident der USA das Kunststück geschafft hat, trotz einer Abwahl nach vier Jahren Pause noch einmal ins Weiße Haus zurückzukehren. Allerdings gab es dies bisher nur ein einziges Mal.

 

Es war der Demokrat Grover Cleveland, der wohl kaum jemanden in Europa ein Begriff ist. Cleveland wurde das erste Mal 1884 gewählt, verlor dann die Wahl 1888, obwohl er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhielt. Sein republikanischer Konkurrent hatte damals aber mehr Stimmen im Wahlleutegremium eingesammelt, wie das bis heute nur viermal in der US-Geschichte der Fall war.

Im zweiten Anlauf schaffte es Cleveland dann 1892 aber erneut. Er siegte über den Republikaner Benjamin Harrison gegen den er vier Jahre zuvor noch verloren hatte. Er war damit der einzige Demokrat, der eine von 1861 bis 1913 währende Dominanz republikanischer Präsidenten unterbrach.

Schmutziger Wahlkampf

Auch damals war die amerikanische Politik nichts für Waisenknaben. Der Wahlkampf gegen den Republikaner James G. Blaine, in dem die Kandidaten gegenseitig versuchten, die moralische Integrität des anderen zu unterminieren, gilt als einer der schmutzigsten der US-Geschichte. Bei Cleveland wurde ausgegraben, dass er ein uneheliches Kind hatte. Angesichts der heftigen Schmutzkampagne wurde dessen Mutter psychisch krank.

Erlaubt sind zwei auseinander liegende Wahlperioden auch heute jederzeit. Nur der von Trump, trotz seines hohen Alters, schon einmal geäußerte Gedanke, ob nach der ersten Unterbrechung durch seine Abwahl 2020 nicht auch eine dritte Amtszeit möglich sei, ist vom 1951 verabschiedeten 22. Verfassungszusatz nicht gedeckt.

Klare Formulierung in der Verfassung

Dessen Wortlaut ist eindeutig: „Keine Person darf mehr als zweimal in das Amt des Präsidenten gewählt werden.“ Ob diese Amtszeiten auseinander liegen, ist irrelevant. Für Vizepräsidenten, die wie Lyndon Johnson 1963 oder Gerald Ford 1972 ins Amt nachrücken, gilt ein weiteres Limit: Wenn sie mehr als zwei Jahre innerhalb der laufenden, von ihnen übernommenen Wahlperiode amtieren, dürfen sie ebenfalls nur noch ein weiteres Mal antreten werden.

Nur Roosevelt durchbrach das Prinzip

Anlass für diese Verfassungsänderung war der einzige Präsident, der sich über den seit dem ersten Präsidenten George Washington etablierten, aber ungeschriebenen Grundsatz hinwegsetzte – der Demokrat Franklin D. Roosevelt. In den Wahlen des Jahres 1932, 1936, 1940 und 1944 kandierte er gleich viermal. Seine letzte Amtszeit füllte er aber nur noch wenige Monate aus, weil er schon am 12. April 1945 starb.

Sein Vizepräsident und Nachfolger Harry Truman wurde 1948 nur einmal wiedergewählt. Auch wenn Roosevelt dies mit der Sondersituation des Zweiten Weltkrieges begründet hatte, wurde nach dieser Erfahrung die Amtszeit dann ganz offiziell beschnitten.

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