Beim Dreikönigstreffen in Stuttgart tanken die Liberalen traditionell Selbstbewusstsein für das neue Jahr. Nun ist die Lage so desolat wie nie. Wie will Parteichef Lindner die FDP motivieren?
Beim Dreikönigstreffen in Stuttgart tanken die Liberalen traditionell Selbstbewusstsein für das neue Jahr. Nun ist die Lage so desolat wie nie. Wie will Parteichef Lindner die FDP motivieren?
Stuttgart - Die aus dem Bundestag geflogene FDP will bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart neuen Mut für die im Mai anstehenden Kommunal- und Europawahlen schöpfen. Es solle die Botschaft gesendet werden, dass es in Deutschland eine liberale Partei geben müsse, sagte der Vorsitzende der Südwest-FDP, Michael Theurer, am Freitag in Stuttgart. Als Hauptredner wird am Montag der neue Parteichef Christian Lindner in der Stuttgarter Staatsoper erwartet. Es könnte das letzte Treffen an diesem traditionsreichen Ort sein: Die Oper hat den Mietpreis erhöht. Daher ist bislang unsicher, ob die FDP dort auch künftig zu Gast sein wird.
Die Europawahl, die am 25. Mai mit Kommunalwahlen in elf Bundesländern zusammenfällt, gilt als erste Bewährungsprobe für Lindner. Dieser sieht keine Gefahr, dass die FDP auf einen europaskeptischen Kurs einschwenken könnte, um gegen die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) bestehen zu können. „Wir haben weder einen romantischen noch einen skeptischen Blick auf Europa, sondern einen realistischen“, sagte er der „Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen Zeitung“ (Freitag). Theurer erwartet, dass Lindner, der seit Dezember Parteichef ist, in seiner Rede weitere Hinweise zur Neupositionierung der FDP gibt.
Bereits am Sonntag ruft die Südwest-FDP zum Landesparteitag
Nach Theurers Angaben wird zur Dreikönigskundgebung der frühere FDP-Außenminister Hans-Dietrich Genscher erwartet. Hingegen haben die früheren Bundesminister Guido Westerwelle und Daniel Bahr abgesagt. Offen ist, ob Ex-Fraktionschef Rainer Brüderle und Ex-Parteichef Philipp Rösler in Stuttgart auftauchen werden.
Die Gäste müssen in diesem Jahr auch auf den traditionellen Dreikönigsball verzichten. Stattdessen gibt es am Sonntagabend eine kleinere „Dreikönigslounge“ mit der Big Band der städtischen Musikschule aus Horb, wo Theurer lange Bürgermeister war.
Bereits am Sonntag ruft die Südwest-FDP zum Landesparteitag. Zur Abstimmung stehen ein Leitantrag, in dem die Partei die Politikziele der großen Koalition in Berlin anprangert. So werde die Generationengerechtigkeit mit Füßen getreten, da mit der Mütterrente und der Absenkung des Renteneintrittsalters neue Belastungen auf die Sozialkassen zukämen. Verabschieden will die Partei auch ihr Kommunalwahlprogramm. Theurer sagte, es gehe bei der Wahl am 25. Mai darum, möglichst viele Mandate zu halten. Derzeit stellen die Liberalen im Südwesten 615 kommunale Mandatsträger und zudem 14 Bürgermeister und einen Oberbürgermeister.
Die Delegierten müssen zudem über Satzungsänderungen entscheiden, in denen es um die Einführung von Mitgliederbefragungen zur Auswahl eines Landesvorsitzenden und des Spitzenkandidaten zur Landtagswahl geht. Für eine Annahme ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.
