Dresden und der Pegida-Protest Sorge um die weltoffene Stadt

Von Harald Lachmann 

Jeden Montag ziehen Tausende von Menschen gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ durch Dresden – die Pegida-Initiative. Die Stadt fürchtet um ihr Image als weltoffene Stadt.

Tausende demonstrieren jeden Montag in Dresden gegen „Glaubenskriege“.Pegida-Gründer Lutz Bachmann Foto: dpa
Tausende demonstrieren jeden Montag in Dresden gegen „Glaubenskriege“.Pegida-Gründer Lutz Bachmann Foto: dpa

Dresden - Lutz Bachmann trat unlängst aus der Kirche aus: wegen deren „unsäglicher Asylpolitik“ gerade in Bezug auf „kriminelle Flüchtlinge“, wie er sagt. Der 41-jährige Fleischersohn aus Dresden lernte einst Koch, er isst heute aber bevorzugt Döner und Donuts. Seinen Unterhalt bestreitet er mit dem Verkauf von Würstchen. Nun ja, zuweilen bediente er sich auch am Geld anderer Leute. 16 Firmeneinbrüche zählt sein Strafregister beim Landgericht Dresden. Auch Körperverletzung und Fahren ohne Führerschein finden sich darin. Als ihn die Justiz zu 38 Monaten Haft verurteilte, floh er 1997 nach – man mag es kaum glauben – Afrika. Drei Jahre später freiwillig vom Kap zurückgekehrt, saß er einen Teil der Strafe ab und stand bald erneut vor dem Kadi: wegen Kokain-Besitzes. Seinem Sohn schuldet er zudem Unterhalt.

Nun sei er sauber, versichert Bachmann, quasi ein solider Zeitgenosse „aus der bürgerlichen Mitte“. Als Beleg führt er seine regelmäßigen „Abendspaziergänge“ an, vornehmlich montags am Dresdener Elbufer. Dass ihn hierbei mittlerweile 7500 weitere Passanten begleiten, sieht er als Bestätigung dafür. Auch wenn er und seine Mitläufer bei ihrem Marsch meist demonstrativ schweigen, schreien sie damit ihren Protest heraus: „gegen kriminelle Ausländer“ und eine vermeintliche Islamisierung der christlich-jüdischen Heimat.

Selbst Christstollen werde man bald nicht mehr so nennen dürfen, unkt der hünenhafte Mann, der stets an den Beginn der „Abendspaziergänge“ eine markige Rede stellt. „Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Zuwanderern“, fordert er dann. Seine Gattin Vicky ergänzt, dass man in Teilen Dresdens die Kinder nicht mehr auf die Straße lassen könne, wegen ausländischer Drogenhändler.

Es geht „gegen die Islamisierung des Abendlandes“

Die Kampagne, die seit Ende Oktober Montag für Montag Dresden in den Griff nimmt, heißt „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz Pegida. Lutz Bachmann hat sie einst via Facebook angeschoben. „Ich hätte nie gedacht, dass es so einschlägt“, sagt er heute. Was einst mit 200 Sympathisanten begann, wuchs sich am letzten Novembermontag auf 7500 aus. Die Behörden lassen sie gewähren. So rollen inzwischen auch aus anderen Teilen Sachsens „Spaziergänger“ an. Was sie eint, ist eine „Arroganz in Ausländerfragen“, die man bei den Verantwortlichen ausgemacht haben will. Tenor: „Die Politik hört den Menschen nicht mehr zu.“ Für den Extremismus-Forscher Johannes Kiess von der Universität Leipzig spricht „Pegida das aus, was die Leute denken“. Dass ausgerechnet Dresden zum Ausgangspunkt solcher antiislamischen Proteste wird, mag verwundern. Bundesweit liegt der Ausländeranteil bei 8,2 Prozent, in Sachsen aber bei nur 2,2 Prozent. Muslime gibt es kaum, Moscheen gar nicht.

Dennoch verursachten hausgemachte Probleme diese Proteste. Denn Pegida formierte sich in dem Moment, als in Dresden die Pläne für neue Asylbewerberheime offenbar wurden. Etwa 100 Standorte wurden geplant. So muss die Halbmillionenstadt bis 2016 rund 4000 Flüchtlinge zusätzlich aufnehmen; gegenwärtig sind es 6800. Und so wird bei der Quartiersuche vieles mit heißer Nadel gestrickt – und über die Köpfe der potentiellen Anrainer hinweg. Dass inzwischen auch Nazis, Hooligans und sonstige Rechtsausleger unter den Deutschlandfahnen mitspazieren, scheint die Islamgegner nicht zu berühren. Im Gegenteil, „immer weniger Menschen nehmen den Rechtsradikalismus als Bedrohung wahr“, beobachtet der Konfliktforscher Andreas Zick, Direktor des Instituts für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung in Bielefeld.

Dennoch bemüht sich Pegida-Gründer Bachmann, bei jeder Gelegenheit seine Distanz zum braunen Lager zu betonen. Im Grunde, sagt er, sei er sogar Ausländerfreund. So sei einer seiner Trauzeugen Türke gewesen. Womöglich meint das Bachmann sogar ehrlich. Doch längst fänden auch ohne ihn stummen Protestgänge statt. Inzwischen gibt es Nachahmer in anderen Städten, etwa in Würzburg oder Kassel, wo sich die Initiative Kagida (Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes) nennt.

Der Widerstand kommt von linken und antifaschistischen Gruppen. Immerhin gelang es am vergangenen Montag rund 1500 Gegendemonstranten mit einer Sitzblockade, den genehmigten Antiislam-Zug auf seinem Weg vor die Semperoper zu stoppen. Die Polizei, die mit fünf Hundertschaften Pegida flankierte, schaute im Grunde zu. Aber auch in Dresden sorgen sich Kritiker um den Ruf der Stadt.

Der Rektor der Technischen Universität, Hans Müller-Steinhagen, fürchtet, dass in der Welt ein Bild Dresdens entstehe, „das in erster Linie abschreckt, unsere Stadt als ausländerfeindlich darstellt und an die vergangen geglaubten Aufmärsche der Neonazis im Umfeld des 13. Februars erinnert“. Einige Theater und Museen beziehen mit Transparenten und Videoprojektionen Stellung. An der Semperoper liest man etwa: „Für eine weltoffene Gesellschaft“.

Die Landesregierung, in deren Sichtweite all dies jeden Montag passiert, fährt dagegen zweigleisig. Während Ministerpräsident Stanislaw Tillich an die Sachsen appelliert, „die neuen Herausforderungen durch immer mehr Flüchtlinge gemeinsam als Gesellschaft zu lösen“, rasselt Innenminister Markus Ulbig (beide CDU) schon mal mit dem Säbel: Gegen einen harten Kern von 160 bis 170 Ausländern in Sachsen, die gemeinsam für über 1000 Straftaten verantwortlich sein sollen, wolle man mit einer Sondereinheit vorgehen, heißt es öffentlichkeitswirksam in seinem Umfeld.