Verteidigungsminister Thomas de Maizière lehnt einen Rücktritt wegen der "Euro Hawk"-Affäre ab. Indes ist klar: Das Drohnen-Debakel wird einen Untersuchungsausschuss beschäftigen.

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière will trotz eigener Fehler beim gescheiterten Millionenprojekt „Euro Hawk“ im Amt bleiben. Der CDU-Politiker räumte am Montag zwar deutlich wie nie handwerkliche Pannen ein. In der Sache sei die Entscheidung für den Stopp des Aufklärungsdrohnen-Projekts aber richtig gewesen - daher gebe es „keinen Rücktrittsgrund“. Aus den Reihen der schwarz-gelben Koalition bekam er Rückendeckung. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach ihm abermals das Vertrauen aus.

 

Die Opposition sieht es dagegen inzwischen als erwiesen an, dass de Maizière über den Ablauf der Entscheidung die Unwahrheit sagt. Zudem macht sie den Minister für einen Schaden von mehr als 300 Millionen Euro verantwortlich. Die Affäre wird nun auch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses am Montag in Berlin sprach sich die Opposition aus SPD, Grünen und Linkspartei übereinstimmend dafür aus. Damit ist die erforderliche Zustimmung eines Viertels der Ausschussmitglieder gesichert.

"Ich hätte nachfragen müssen"

De Maizière gab nach der abermaligen Befragung durch den Ausschuss am Montag deutlich wie nie eigene Fehler zu. „Ich hätte nachfragen müssen“, sagte der Minister. „Wir haben handwerklich nicht sorgfältig genug gehandelt.“ Dann kam er zu dem Schluss: „Ein richtiges Ergebnis, das mit einem fehlerhaften Verfahren zustande gekommen ist, ist für mich allerdings kein Rücktrittsgrund, sondern Anlass und Ansporn, derartige Fehler in Zukunft zu vermeiden.“

Der CDU-Politiker blieb bei der Darstellung, dass er erst am 13. Mai von der „Entscheidungsvorlage“ seines Ministeriums erfahren habe, die das Aus für das Projekt bedeutete. Erst an diesem Tag sei ihm auch klargeworden, dass aus dem Projekt nichts werde. Zur Kritik an den Kosten sagte er: „Eine frühere Entscheidung hätte den Schaden eher vergrößert als verringert.“ Offen ließ er auch weiterhin, ob die Affäre in seinem Haus personelle Konsequenzen haben wird.

Massive Vorwürfe von der Opposition

Aus der Opposition kamen massive Vorwürfe. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hielt de Maizière vor, das „Vertrauen in seine Amtsführung verspielt“ zu haben. Ähnliche Stimmen gab es aus den Reihen der Linken und der SPD. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold beschuldigte de Maizière einer absichtlichen Täuschung des Parlaments: „Ich bin sehr sicher, dass hinter dem ganzen Ablauf nicht nur Dämlichkeit steckt, sondern durchaus Struktur und Konzept, die Dinge zu vernebeln.“

Mut dem Untersuchungsausschuss landet das Drohnen-Debakel mitten im Wahlkampf. Die Union hat bereits angekündigt, den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück vor den Ausschuss laden zu wollen. Der war Finanzminister, als im Januar 2007 der „Euro Hawk“-Vertrag unterzeichnet wurde.

Ein Ende der Affäre ist für de Maizière noch nicht absehbar und der Ausgang offen. Auf die Frage, wie ausgerechnet ihm, dem „Minister Zuverlässig“ der Bundesregierung, das „Euro Hawk“-Debakel passieren konnte, hat de Maizière immer noch keine Antwort: „Ich bin in der Tat nicht besonders ungründlich, arbeite fleißig, und hier hätte ich es eben anders machen müssen.“