Mancher Sozialdemokrat blickt dem offizielle Tunneldurchschlag für die 1,3 Kilometer langen Röhren des Rosensteintunnels in Stuttgart mit gemischten Gefühlen entgegen. Der Grund: die Ratsfraktion hatte sich mit ihrer Zustimmung zu dem Projekt über das gegenteilige Votum der Parteibasis hinweggesetzt.
Stuttgart - Es gibt in der jüngeren Vergangenheit kaum ein Verkehrsprojekt in der Stadt, dass so umstritten war und ist wie der Bau der unterirdischen Bahndurchgangsstation Stuttgart 21 – mit einer Ausnahme: Der Rosensteintunnel zwischen der Wilhelma und der Löwentorkreuzung hat die Gemüter in ähnlicher Weise erhitzt. Insbesondere für die Stuttgarter SPD entpuppte sich die Diskussion über die beiden rund 1300 Meter langen Tunnelröhren unter dem Rosensteinpark neben S 21 als zweiter politischer Sprengsatz, der tiefe Gräben in der Partei aufgerissen hat. Nur mühsam konnte der Konflikt zwischen der Parteibasis und der Fraktion wieder gekittet werden. Der für Freitag geplante Tunneldurchschlag – übrigens zeitgleich mit der Grundsteinlegung für Stuttgart 21 – ist daher auch heute noch für manche Sozialdemokaten mitnichten ein Grund zum Feiern.
Rückblick: Schon bevor die Stuttgarter SPD-Basis im Mai 2010 zu ihrer Kreiskonferenz zusammenkam, um über den Rosensteintunnel zu debattieren, hatte sich bei den Genossen erheblicher Unmut aufgestaut. Ein wesentlicher Grund dafür war, dass sich führende Sozialdemokraten in Stadt und Land über die parteiinterne Kritik am Bahnprojekt S 21 immer wieder hinweggesetzt und stattdessen die Werbetrommel für das Projekt gerührt hatten. Mindestens genauso heftig wurde an der Basis über das Für und Wider des geplanten Ausbaus der B 10 diskutiert, der die Lücke zwischen den Stadtteilen Ost und Bad Cannstatt auf der einen und Zuffenhausen auf der anderen Seite schließen soll.
Für Befürworter ist der Tunnel alternativlos, die Gegner warnen vor einer Stadtautobahn
Wesentliches Ziel der Befürworter des Rosensteintunnels war es, eine Verkehrsverflüssigung zwischen dem Leuze-Knoten und dem Pragsattel zu erreichen und so insbesondere Bad Cannstatt vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Der Rosensteintunnel sei „alternativlos“, wenn man die Stadtteile vom Verkehr entlasten wolle, heißt es in einem Papier, in dem die Cannstatter SPD-Stadträtin Marita Gröger, die zusammen mit dem Ex-Fraktionschef Manfred Kanzleiter zu den politischen Protagonisten des millionenschweren Projekts zählte, Argumente für den Tunnelbau aufgelistet hatte. Die Antagonisten saßen unter anderem im SPD-Ortsverein Ost, aber auch in Zuffenhausen, beim Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) oder der Schutzgemeinschaft Krailenshalde. Ihre Befürchtung: Der Tunnel werde mehr Verkehr anziehen, die Kapazität der Diagonale werde durch den Bau des Tunnels verdoppelt, es entstehe eine Art Stadtautobahn mit entsprechenden Folgen wie Luftbelastung und Lärm. Zugleich zweifelten die Tunnelgegner auch die Kostenprognose von rund 230 Millionen Euro – inklusive des Umbaus des Leuze-Knotens B 10/B 14 – vehement an.
Am 13. Mai 2010 kam es bei der Kreismitgliederkonferenz dann zum Schwur: „Die Diskussion Pro und Kontra verlief noch einigermaßen rational“, erinnert sich Andreas Reißig, damals SPD-Kreisvorsitzender und gleichzeitig Stadtrat. Die Mehrheit der Ratsfraktion hatte sich schon früh zum Rosensteintunnel bekannt, doch die Parteibasis revoltierte. Am Ende sprachen sich 47 Delegierte gegen den Tunnelbau aus, 43 votierten dafür. Für Reißig, der sich selbst der Stimme enthielt, ist rückblickend klar: „Da haben auch persönliche Aversionen gegen einzelne Funktionsträger eine Rolle gespielt.“ Nachdem zuvor der Eindruck erweckt worden war, die SPD-Fraktion werde sich entsprechend des Votums der Delegierten verhalten, wurde den Stadträten im Nachhinein aber die Abstimmung im Gemeinderat freigestellt – eine deutliche Mehrheit der Fraktion stimmte im Oktober 2012 schließlich für den Bau des Tunnels. Der damalige Parteichef Reißig folgte als einer der wenigen dem Beschluss der Kreismitgliederversammlung – gegen seine innere Überzeugung. Um der Parteibasis gegenüber das Gesicht zu wahren, initierte die Fraktion einen Antrag, in dem ultimativ insgesamt 23 Rück- und Umbaumaßnahmen in den anliegenden Stadtteilen verlangt wurden, um Ausweich- und Schleichverkehr zu verhindern und so die Verkehrsbelastung zu reduzieren. Diesem Paket stimmte schließlich auch die CDU-Fraktion zu, um die Mehrheit für den Rosensteintunnel abzusichern. Im Mai 2015 begannen die Bauarbeiten, kaum drei Wochen später sahen die Projektgegner zumindest eine ihrer düsteren Prophezeiungen bestätigt: Die Stadt musste eine Kostenerhöhung um rund 40 Millionen Euro aufgrund gestiegener Preise sowie Problemen im Untergrund einräumen.