Der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vorgeworfen, die Öffentlichkeit im Februar falsch informiert zu haben.

Berlin - Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy wirft SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor, im Februar die Öffentlichkeit falsch informiert zu haben. „Wir (Hartmann und Edathy) waren uns einig, dass der Text nicht der Wahrheit entspreche“, schreibt Edathy in einer am Donnerstag von der Bundespressekonferenz veröffentlichten Eidesstattlichen Versicherung. Konkrete Details nennt Edathy aber nicht. Erst durch die Mitteilung Oppermanns vom 13. Februar 2014 hatte die Öffentlichkeit erfahren, dass Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Oktober 2013 SPD-Chef Sigmar Gabriel über mögliche Kinderpornografie-Ermittlungen gegen Edathy informiert hatte.

 

Seine Quelle in der SPD, Michael Hartmann, habe damals vorab einen Entwurf von Oppermanns Erklärung besessen, erklärt Edathy. Hartmann habe damals noch intervenieren wollen. „Am Folgetag musste ich aber zur Kenntnis nehmen, dass dies - falls geschehen - offenkundig nicht erfolgreich war.“

Oppermann hatte seine Darstellung später selbst in einem Punkt korrigiert. Zunächst hatte er erklärt, er habe sich die von Friedrich an die SPD gegebenen Informationen vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke in einem Telefonat bestätigen lassen. Als Ziercke dies dementierte, erklärte Oppermann, er habe das seinerzeit in dem Telefongespräch falsch aufgefasst. Ob Edathy sich mit seinem Vorwurf nun darauf bezieht oder auch andere Punkte in Oppermanns Darstellung anzweifelt, ist bislang offen.

Oppermann bleibt bis heute dabei, dass er Hartmann Ende November 2013 in einem Gespräch lediglich gebeten habe, sich um den gesundheitlich angeschlagenen Edathy zu kümmern. Die drohenden Ermittlungen hätten keine Rolle gespielt.