Edathy-Ausschuss Grüne: SPD-Obleute schonten Oppermann

Von SIR/dpa 

Am Donnerstag standen SPD-Spitzenpolitiker im Edathy-Ausschuss Rede und Antwort. Die Grünen bemängeln, die SPD-Obleute hätten vor allem Thomas Oppermann mit Samthandschuhen angefasst.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Edathy-Ausschuss Foto: dpa
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Edathy-Ausschuss Foto: dpa

Berlin - Die Rolle der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre wäre nach Ansicht der Grünen-Obfrau Irene Mihalic „eine eigene Untersuchung wert“. Mihalic sagte am Freitag: „Es ist schon unglaublich, wie wenig man sich an der eigentlichen Aufklärung beteiligt. Stattdessen stellen die SPD-Mitglieder ohne jegliche Scham Gefälligkeitsfragen an die Zeugen aus der eigenen Fraktion.“

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi erklärte dagegen in einem Gespräch mit der „Passauer Neuen Presse“, die SPD-Spitze werde „den Untersuchungsausschuss voll unterstützen und zur Aufklärung beitragen“.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob SPD-Politiker oder andere Kontaktpersonen den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor den laufenden Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt hatten. Fahimi nannte den Vorwurf, Edathy könne direkt oder indirekt aus der SPD-Spitze Hinweise erhalten haben, „völlig haltlos“.

Am Donnerstag hatte der Ausschuss SPD-Chef Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann befragt. Dabei waren neue Fragen an der Rolle Oppermanns in der Affäre aufgetaucht. Seine Vernehmung wird am 1. Juli fortgesetzt.