Noch hat die neue US-Regierung nicht klar gesagt, ob sie ihre Truppen aus Afghanistan abziehen will. Die Entscheidung soll aber gemeinsam mit Deutschland getroffen werden.

Berlin - Deutschland und die USA wollen gemeinsam über einen Truppenabzug aus Afghanistan entscheiden. Nach ihrem ersten Gespräch mit dem neuen US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) unserer Zeitung: „Wir haben bekräftigt, dass wir gemeinsam die Präsenz in Afghanistan anpassen und – wenn es die Lage erlaubt – auch einen gemeinsamen Abzug für möglich halten.“ Kramp-Karrenbauer und Austin hatten am Mittwoch miteinander telefoniert.

 

Nach dem Regierungswechsel in Washington ist noch nicht klar, ob die neue Regierung des Präsidenten Joe Biden an den Plänen von Vorgänger Donald Trump festhält, die US-Truppen bis Ende April aus Afghanistan abzuziehen. „Wir gehen davon aus, dass die NATO gemeinsam beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 17. und 18. Februar über zukünftige Anpassungen diskutieren wird“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Nach den Alleingängen Trumps will die US-Regierung unter Biden sich nun offenbar wieder eng mit den Nato-Partnern abstimmen.

Bundeswehr-Mandat läuft bald aus

Das aktuelle Mandat der Bundeswehr für den Einsatz in Afghanistan läuft bereits Ende März aus. Wie es danach für die deutschen Soldatinnen und Soldaten weitergeht, ist bislang unklar. „Wir erwarten vom Verteidigungsministerium schnellstmöglich Informationen darüber, wie der weitere Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan aussehen soll“, sagte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Die US-Armee stellt in Afghanistan wichtige militärische Fähigkeiten, die auch andere Nationen für ihren Einsatz benötigen. „Wenn die USA abziehen sollten, wird auch die Bundeswehr nicht bleiben können“, sagte die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger: „Die Bundesregierung muss daher bereits jetzt alle Vorbereitungen treffen, die einen Abzug in den nächsten Monaten möglich machen und sich auf alle Szenarien vorbereiten.“