Kehrtwende der Jungen Union

Göppingen - Nach heftigen Diskussionen innerhalb der Landes-CDU und satter Kritik von Seiten der SPD und der Grünen, hat der Göppinger Kreisverband der Jungen Union (JU) sein umstrittenes Strategiepapier, wie es in einer Pressemitteilung vom Sonntag heißt, "wegen missverständlicher Formulierungen zurückgezogen".

Mit der so genannten Eislinger Erklärung habe man unter dem Titel "Die K-Frage der Union" eine Diskussion um den künftigen Weg und das Profil der CDU anstoßen wollen, aber nie die Absicht gehabt, mit einzelnen Aussagen Menschen zu verletzen oder auszugrenzen.

Der JU war selbst aus den eigenen Reihen "Rechtslastigkeit" und das "Verbreiten nationaldemokratischen Gedankenguts" vorgeworfen worden. Ralf Berti, CDU-Gemeinderat in Filderstadt (Kreis Esslingen), hatte, wie berichtet, sogar den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus aufgefordert, sich von dieser "nicht tragbaren Erklärung zu distanzieren". Mappus wiederum betonte, dass er die Debatte sehr ernst nehme.

JU bedauert einzelne Formulierungen

Die JU räumt jetzt ein, dass ihr Papier, auch wenn es zu einzelnen Themen viel Zustimmung gegeben habe, missverständliche, falsche Formulierungen und auch handwerkliche Fehler enthalte. "Wir bedauern dies zutiefst und ziehen deshalb das Diskussionspapier zurück", ist in der aktuellen Pressemitteilung zu lesen. Gleichwohl werde man sich in die Diskussion um den Weg der Politik in der Republik und um das Profil der Mutterpartei einschalten. "Wir werden diese Gespräche auf der Basis der Grundsätze der Christlich Demokratischen Union führen", heißt es weiter.

Ob die Kehrtwende den aktuellen Turbulenzen geschuldet ist oder auf Druck der Mutterpartei zustande kam, wollte der Vorsitzende Kai Steffen Meier gegenüber der StZ nicht kommentieren. Über den Pressereferenten Fabian Waldhans ließ er ausrichten, dass für den heutigen Tag alles gesagt sei und "der vorliegenden Erklärung nichts hinzuzufügen ist".