Eklat um Gabriel in Israel Seltsames Politikverständnis

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Es war richtig von Außenminister Gabriel, an dem Treffen mit regierungskritischen NGOs festzuhalten, kommentiert unser Redakteur Knut Krohn. Auch wenn Premier Netanjahu aus Ärger darüber einen Gesprächstermin platzen ließ.

Außenminister Gabriel muss die Absage des Treffens mit Premier Netanjahu aus seiner Sicht bewerten. Foto: dpa
Außenminister Gabriel muss die Absage des Treffens mit Premier Netanjahu aus seiner Sicht bewerten. Foto: dpa

Stuttgart - Besuche in Israel sind für deutsche Politiker schwieriges Terrain. Der Schrecken des Holocausts schmiedet die Geschichte beider Staaten untrennbar zusammen. Auch viele Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat Deutschland eine besondere Verantwortung gegenüber dem jüdischen Volk. Das bedeutet allerdings nicht, dass deutsche Politiker zu allem schweigen müssen, was in Israel geschieht. Nach diesem Grundsatz handelte auch Sigmar Gabriel, als er sich gegen den Willen Israels während seiner Visite mit regierungskritischen Nichtregierungsorganisationen traf. Dass Premier Benjamin Netanjahu deswegen seinen Gesprächstermin mit dem deutschen Außenminister platzen ließ, beweist ein seltsames Politikverständnis, das man eher aus autoritär regierten Staaten kennt.

Drohungen aus Israel

Aus zwei Gründen war es richtig, dass sich Gabriel durch die Drohungen aus Jerusalem nicht von seinem Vorhaben abbringen ließ, sich ein breiteres Bild vom Stand des Versöhnungsprozesses in der Region zu machen. Zum einen kann es nicht sein, dass eine Regierung den Terminplan eines Staatsbesuchs in dieser rüden Weise zu diktieren versucht. Zum anderen sind angesichts der verfahrenen Situation im Nahen Osten solche Vermittlungsversuche durch Dritte wichtig – auch wenn Netanjahu das im Moment anders sieht.