Die Gasumlage heizt die politische Stimmung an. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich abermals als stiller Brüter, der zunächst sorgsam abwägt.
Im Gesicht von Olaf Scholz ist kindliche Freude zu erkennen, als er am Dienstagvormittag im schwedischen Södertälje einen Elektro-Lkw über die Teststrecke des Lastwagenbauers Scania lenken darf. „Ich würde am liebsten Lastwagenfahrer werden“, entfährt es dem Kanzler, als er der Fahrerkabine wieder entsteigt: „Das war der beste Moment in dieser Woche.“
Es ist klar, dass Scholz weiter wenig zu lachen und Berge von Problemen vor sich hat. Vor seiner Anhörung im Hamburger Untersuchungsausschuss am Freitag ist die Cum-Ex-Affäre wieder in vieler Munde. Scholz bestreitet als früherer Bürgermeister jede Einflussnahme auf die Entscheidung der Finanzverwaltung, der Warburg Bank eine Steuerrückzahlung in Höhe von 47 Millionen Euro zu erlassen – darauf angesprochen wirkt er aber dünnhäutig. In der Energiepreiskrise wächst die Ungeduld mit dem Kanzler ohnehin.
Da kommt so ein Wohlfühltrip nach Skandinavien gerade recht. Hoch über dem Oslofjord darf sich Scholz am Vortag im Kreise guter Freunde wähnen. Der Kanzler ist Stargast bei einem Treffen der „Nordländer“ – und wird mit Lob überhäuft. Die sozialdemokratischen Parteifreundinnen und -freunde sagen Dank für die Unterstützung des Nato-Beitritts Finnlands und Schwedens, loben das Bundeswehr-Sondervermögen, preisen die „Führungsstärke“ des „lieben Olaf“. Gemeinsam soll die Energiekrise gelöst werden. Scholz findet Norwegens CO2-Speichertechnik in alten Gasfeldern „faszinierend“. Auch das sähen die ewigen Miesmacher in Berlin wohl anders, denen der Kanzler noch so oft erklären kann, dass von den ersten beiden Entlastungspaketen noch nicht einmal alles bei den Bürgern angekommen und das dritte in Arbeit ist.
Viel Zeit ist nicht über den Wolken, um mehr Klarheit in die Sache zu bringen. Auf dem Flug von Stockholm zurück nach Berlin sind es vielleicht 25 Minuten, in denen Scholz sich Fragen der Presseleute im Kanzler-Airbus stellt. Entscheidendes zum innenpolitischen Thema Nummer eins lässt er sich nicht entlocken. Scholz will einfach noch nicht sagen, wie seine Regierung die Haushalte im Land von den extremen Energiepreisen zu entlasten gedenkt.
Selbst seine Leute im Kanzleramt versichern, nichts Genaues zu wissen, weil sich die Konturen eines Kompromisses bisher vor allem in des Kanzlers Kopf abzeichneten. So bleibt auch die mögliche Größenordnung noch sein Geheimnis: Geht es wieder um 20 Milliarden wie bei den Paketen eins und zwei, oder gibt es gar einen zweiten „Wumms“, so wie er damals selbst lautmalerisch sein Konjunkturprogramm als Finanzminister am Beginn der Coronakrise bezeichnete?
Scholz würde gerne schneller sein, braucht aber noch Zeit für einen Kompromiss in seinem Sinne. Weil die Vorstellungen von SPD, Grünen und FDP so weit auseinandergehen, gibt der Regierungschef nicht den „Basta-Kanzler“. Auch hier orientiert sich Scholz eher am Politikstil von Vorgängerin Angela Merkel – im Stillen an Kompromissen feilend, Debatten eher einen leichten Drall mitgebend, wenn es ihm sinnvoll erscheint. So geschehen, als er vergangene Woche die Steuervorschläge seines FDP-Finanzministers Christian Lindners als „hilfreich“ bezeichnete, obwohl des Kanzlers SPD-Parteifreunde sie als sozial unausgewogen kritisierten.
So wirkt Scholz dieser Tage wieder einmal wie ein Kanzler des Ungefähren. Mehr als Ankündigungen und eine grobe Zutatenliste für sein Paket hat es auch nicht gegeben, als er in der Vorwoche in der Bundespressekonferenz dazu gelöchert wurde: Um die Rentnerinnen und Rentner wird es gehen, die Studierenden. Die Heizkosten sollen dauerhaft ins Wohngeld integriert bleiben.
Gerade listen sie sie in der Regierung all das auf, was getan werden soll und muss. „Dann rechnen wir das zusammen und schauen, ob wir uns das leisten können“, hat Scholz vor einigen Tagen erklärt: „Mein Gefühl sagt, wir werden das können.“
Scholz versteht das alles als Prozess, den er zum Erfolg führen muss. Aber natürlich nervt es ihn, dass er als Sozialdemokrat, der auf Wahlplakaten Respekt versprochen hat, die Menschen mit der Gasumlage noch zusätzlich belastet, ehe er ihnen konkret sagen kann, wie der Staat sie in der Krise unterstützt. Doch die Gespräche sind nicht abgeschlossen, das Entlastungsversprechen kollidiert mit den finanzpolitischen Vorstellungen der FDP. Scholz hofft, dass nicht ausgegebene Milliarden aus dem diesjährigen Haushalt den Streit über die Einhaltung der Schuldenbremse auflösen können.
Seinen Sozialdemokraten, die in allen Umfragen klar unter der 20-Prozent-Marke liegen, bekommt das Warten auf sozialen Ausgleich schlecht – ihm selbst auch. Seine persönlichen Werte befinden sich auf Talfahrt. Da hilft weder, dass noch viele Wochen ohne Entlastungspaket ins Land gehen werden, noch die Tatsache, dass Scholz unter Druck gerne einmal belehrend reagiert. So hört er es gar nicht gerne, wenn ihm vorgehalten wird, dass sein Besuch bei Deutschlands neuem Gaslieferanten Nummer eins ohne neue Zusagen geendet ist. Als sei es darum nie gegangen, wird dann erklärt, dass Norwegen seine Produktionskapazität „für uns“ bereits um zehn Prozent gesteigert habe. Zu mehr hat Scholz den Osloer Premier Jonas Gahr Støre nicht überreden können. Neue Gasvorkommen zu erschließen brauche Zeit, sagt Gahr Støre.
