Thomas Plagemann aus Plieningen darf ordentlicher Bezirksbeirat für die Grünen werden – und das, obwohl er kein Parteibuch hat.
Filder - Thomas Plagemann darf. Der Grünen-Ortsverbands für Birkach und Plieningen hat einstimmig beschlossen: Plagemann darf in die erste Reihe nachrücken und ordentlicher Bezirksbeirat werden – ohne grünes Parteibuch. Der Mann aus Plieningen hat sich nicht um den Posten gerissen, wie er selbst sagt. Es gehe ihm nicht um sich, „es geht doch um die Sache“. Und für die mischt Plagemann bereits seit 1994 als Stellvertreter im Plieninger Bezirksbeirat mit.
„Ich fand das toll, dass die Grünen damals gesagt haben: Du kannst bei uns mitmachen, und du musst kein Mitglied sein“, sagt Plagemann. Hätte der Ortsverband aufs Parteibuch bestanden, hätten sich die Grünen mutmaßlich einen anderen suchen müssen. „Ich bin gern ungebunden“, sagt Plagemann. Er entscheidet am liebsten von Fall zu Fall. „Ich war zum Beispiel Hauptmann bei der Bundeswehr, und ich bin trotzdem bei Amnesty International.“ Mit anderen Worten: Wer will, dass sich dieser Mann aus Plieningen engagiert, muss ihn nehmen, wie er ist.
Am Abend des 12. April saß der Grünen-Kreisverband beisammen und hat unter anderem über den Fall Plagemann gesprochen. Es ging um die Ausnahme von einer ungeschriebenen Regel. Nach der für sie erfolgreichen Kommunalwahl 2009 hatten sich die Stuttgarter Grünen darauf verständigt, dass sie die Posten in den Gremien grundsätzlich nur an Parteimitglieder vergeben wollen. Die neue Regel „war aber nie in Stein gemeißelt“, sagt Philipp Franke, der Kreisvorsitzende der Stuttgarter Grünen. Deshalb spricht nichts gegen einen Beirat namens Plagemann.
Vor der Kommunalwahl vor drei Jahren ist Personelles bei den Grünen eher lax gehandhabt worden. Der Grund: früher konnte es mit beruflichen Schwierigkeiten einhergehen, wenn sich einer zu den Grünen bekannt hat, erklärt Franke. „Nach der Kommunalwahl konnten wir sagen: Wir sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen“, sagt der Kreischef. Sprich, heute müsse keiner mehr Nachteile befürchten, wenn er ein grünes Parteibuch daheim stehen habe.
Die Parteien handhaben solche Fälle ähnlich
Die Grünen verfahren bei parteilosen Amtsanwärtern ähnlich wie CDU und SPD. Zwar gebe es seines Wissens aktuell keinen Parteilosen, der für die Christdemokraten im Gemeinderat oder in einem der Bezirksbeiräte sitze, sagt Hendrik Warda, der Sprecher der Kreis-CDU. „Grundsätzlich wäre es aber denkbar. Es gibt keine Regeln und Statuten, die das ausschließen würden.“ In der Praxis hätten sich die Plätze bisher stets mit CDU-Vertretern gefüllt. Anders in der Regionalversammlung, da gehöre Werner Spec zur CDU-Fraktion, ohne Parteibuch, sagt Warda. „Und jetzt haben wir ja auch einen parteilosen OB-Kandidaten.“
Andreas Reißig, dem Sprecher der Kreis-SPD, fällt kein Beispiel ein für einen Parteilosen auf einem SPD-Stuhl im Gemeinderat. In den Bezirksbeiräten komme das hingegen schon vor. „Diese Ebene ist ja von jeher viel offener“, sagt Reißig. „Im Stadtbezirk bekannte Multiplikatoren werden von uns gezielt angesprochen.“ Wie in Untertürkheim, wo die SPD Martin Glemser, einem rührigen Bürger, vor zwölf Jahren einen Platz angeboten hatte. Glemser sitzt immer noch im Bezirksbeirat von Untertürkheim. Jedoch für die Grünen – und mittlerweile sogar als Parteimitglied.
Kontroverse Diskussion
Während der Grünen-Kreischef Franke sagt, der Fall Plagemann werde nicht besonders hoch gehängt, ist aus Plieningen anderes zu hören. So sei sowohl im Bezirk als auch beim Kreisverband kontrovers diskutiert worden, ob ein Parteiloser die erste Wahl sein sollte. In Plieningen und Birkach ist die Sache einstimmig entschieden worden: für Plagemann. Anders als vor zwei, drei Jahren, da war eine knappe Mehrheit dagegen, Plagemann vorzuschlagen.