Entwicklungshilfe US-Korruptionsermittler in Sambias Apotheken

Vor allem Kinder leiden darunter, wenn Sambia bei der Versorgung mit Medikamenten am Tropf hängt. Foto: imago/photothek/Thomas Trutschel

Die USA unterstützen Sambias Gesundheitssystem nicht mehr. Angeblich nicht wegen Donald Trumps Kahlschlag, sondern wegen eines Skandals.

Die Pressekonferenz lief seit einigen Minuten, da nahm Michael Gonzales, US-Botschafter in Sambia, die Brille ab und wischte sich Tränen aus den Augen. „Ich weiß, wer leiden wird“, sagte er. „Nicht die hohen Beamten, sondern das Kind auf dem Land, das Malaria hat – und keine Medikamente mehr bekommt.“ 50 Millionen Dollar an US-Gesundheitsförderung werden künftig fehlen, weil Medizin, die kostenlos für Bedürftige bestimmt war, im Land illegal verkauft worden war.

 

Der Skandal und die daraus resultierende von Gonzales verkündete Streichung der Mittel erfolgt unabhängig von den Kürzungen der US-Entwicklungshilfe unter Präsident Donald Trump. Die von der US-Botschaft in Sambia initiierten Ermittlungen fanden von 2021 bis 2023 statt, also während der Regierungszeit von Trumps Vorgänger Joe Biden. Die Mitarbeiter hatten verdeckt rund 2000 Apotheken kontrolliert.

Fast alle haben gestohlene Medikamente verkauft. Fast die Hälfte von ihnen Präparate, die ursprünglich als US-Hilfslieferung deklariert waren, darunter lebenswichtige HIV-Therapien. Die Botschaft sprach von einem „organisierten kriminellen Netzwerk“, das bis in höhere Verwaltungsebenen reichte.

Der Vorgang passt also in Trumps Narrativ eines generell korrupten Systems, in dem Entwicklungshilfe immer wieder versickert. Das ist eine unfaire Pauschalisierung, allerdings legt so manche Quelle nah, dass Sambia kein Einzelfall ist. Eine viel beachtete Weltbank-Veröffentlichung aus dem Jahr 2020 weist darauf hin, dass Hilfsauszahlungen an strukturschwache Länder mit plötzlichen Anstiegen von Bankeinlagen in Offshore-Konten einhergehen.

Geberländer haben Mechanismen zur Vorbeugung etabliert

Die Studie zeigt: Erhält ein Land Hilfen im Gegenwert von einem Prozent seines BIP, steigen die Einlagen auf Offshore-Konten im gleichen Quartal um durchschnittlich 3,4 Prozent. Der sogenannte Leakage-Effekt, also die Zweckentfremdung von Zahlungen, liegt danach im Mittel bei rund 7,5 Prozent. Die Autoren halten es für „nahezu sicher“, dass es sich bei den Profiteuren um nationale Eliten handelt.

Derartige Fälle treten laut der Antikorruptionsorganisation Transparency International vor allem dort auf, wo die Finanzaufsicht schwach, die politische Patronage stark und die Rechenschaftspflicht diffus ist. Besonders der Gesundheitssektor gilt als anfällig: Medikamente verschwinden, Lieferketten werden manipuliert, Ausschreibungen gezielt vergeben.

Die Geberländer haben Mechanismen zur Vorbeugung etabliert. Direktlieferungen statt Budgethilfe, digitale Medikamentenverfolgung per Barcode, Cash-on-Delivery-Modelle, bei denen Zahlungen an messbare Ergebnisse gebunden sind, sowie lokale Kontrollgremien gehören inzwischen zum Standard. Nigeria hat ein digitales Verfolgungssystem für Medikamente eingeführt.

In Sambia jedoch war die Kooperationsbereitschaft offenbar begrenzt: Die USA hatten bereits 2023 Unterstützung bei der Aufklärung angeboten, darunter forensische Analysen, IT-Tools und rechtliche Beratung. Doch die Regierung reagierte zögerlich. Es habe zahlreiche Gespräche gegeben, berichtete Botschafter Gonzales. Passiert sei letztlich zu wenig.

75 Personen bei landesweiter Razzia festgenommen

Dabei vermeldete Sambias Innenminister Jacob Mwiimbu, dass ein forensisches Gutachten zum mutmaßlichen Diebstahl abgeschlossen und an die Sicherheitsbehörden zur weiteren Verfolgung übergeben worden sei. 75 Personen seien im Rahmen einer landesweiten Razzia festgenommen worden, bei der über 400 Gesundheitseinrichtungen durchsucht wurden, sagte er.

Für den sambischen Präsidenten Hakainde Hichilema ist die Affäre jedenfalls ein politisches Desaster. Denn er war vor vier Jahren mit dem Versprechen angetreten, Korruption zu bekämpfen wie kein Präsident vor ihm. Doch inzwischen häufen sich die Zweifel: Laut „Zambian Bribe Payers Index“ stieg die Korruptionsrate in öffentlichen Dienstleistungen von 10 auf über 15 Prozent – binnen zwei Jahren. Fast ein Drittel der Bürger erlebt laut einer Umfrage Bestechungsforderungen im Alltag.

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