Coronavirus in Baden-Württemberg Land gibt Geld für Kampf gegen Corona

Das Land Baden-Württemberg kann die 2019 beschlossenen Rücklagen für Haushaltsrisiken gut gebrauchen. Ein Teil der Millionenbeträge sollen bereitgestellt werden, um die Auswirkungen der Epidemie abzumildern.
Stuttgart - Um die Auswirkungen des Coronavirus abzumildern, will die Landesregierung für den Notfall zusätzliches Geld zur Verfügung stellen. Nachdem sich das Kabinett kürzlich auf einen Nachtragshaushalt verständigt hat, soll in der kommenden Woche der Finanzausschuss des Landes darüber beraten. Eine Woche später soll der Nachtrag im Landtag beschlossen werden.
Wie viel Geld für den Kampf gegen Corona benötigt wird, ist noch offen. Der Nachtragshaushalt ist notwendig, damit das Land bei Bedarf schnell handeln und zügig „Mehrausgaben aufgrund von notwendigen staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Pandemien zum Beispiel im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Coronavirus“ übernehmen kann, etwa, um zusätzliche Schutzkleidung oder Desinfektionsmittel für das Personal in Arztpraxen und Krankenhäusern zu finanzieren.
CDU will auch Firmen unterstützen
Im vergangenen Dezember hatte der Landtag mit den Stimmen von Grünen und CDU eine Rücklage für Haushaltsrisiken in Höhe von rund 700 Millionen Euro in diesem und weiteren 200 Millionen Euro im kommenden Jahr beschlossen. Das Geld kann für bestimmte Zwecke verwendet werden, falls die dafür bisher vorgesehenen Mittel nicht ausreichen sollten. Zu den 14 möglichen Bereichen zählen beispielsweise die Beseitigung von Waldschäden infolge des Klimawandels, zusätzliche Flüchtlingskosten, Unterhaltsvorschuss oder die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes.
Aus den Reihen der CDU wird auch Unterstützung für kleinere und mittlere Unternehmen im Südwesten gefordert, die durch die Ausbreitung des Coronavirus besonders betroffen und in ihrer Existenz gefährdet sind. Darüber wird auch bei der aktuellen Debatte im Landtag an diesem Mittwoch diskutiert.
Unsere Empfehlung für Sie

Corona-Verordnung in Baden-Württemberg Land erlaubt auch die billigeren OP-Masken
Die Nachfrage nach medizinischen Masken steigt – aber ein Ausverkauf scheint nicht zu drohen. Das Staatsministerium plant, die neue Maskenpflicht für Läden, Bus und Bahn Samstag in Kraft treten zu lassen.

Neue Corona-Maßnahmen im Südwesten Abgeordnete streiten über Verschärfung des Lockdowns
Auch im Südwesten soll der Lockdown bis zum 14. Februar verlängert werden. Bei der Bildung zeichnet sich allerdings ein Sonderweg ab. Grundschulen und Kitas sollen bereits ab 1. Februar wieder schrittweise öffnen.

Corona-Regeln in Baden-Württemberg Neue Maskenpflicht könnte ab Samstag schon greifen
Wann machen die Schulen in Baden-Württemberg wieder auf? Und ab wann müssen wo medizinische Masken getragen werden? Das Land verarbeitet nun die neuen Corona-Beschlüsse. Ein Überblick.

Impfbereitschaft der Pflegenden Diakonie beklagt verfehlte Kritik
Immer wieder gibt es Debatten um die geringe Impfbereitschaft bei Pflegekräften. Dafür gebe es bisher aber noch keine belastbaren Zahlen, so Annette Noller, Vorstandsvorsitzende des Diakonischen Werks Württemberg.

Coronavirus in Baden-Württemberg Immer mehr Kommunen nähern sich der Inzidenz-Marke von 50
Unter den 44 Stadt und Landkreisen in Baden-Württemberg sind derzeit vier, die nahe an die Inzidenz-Marke von 50 heranrücken, ab der Gesundheitsämter wieder Infektionsketten verfolgen können und Lockerungen möglich sind.

Coronavirus in Baden-Württemberg Schlechte Masken an Schulen? Lucha schreibt Brief an Eisenmann
Baden-Württembergs Lehrer hatten den Verdacht geäußert, dass das Ministerium Corona-Masken mit mangelhafter Qualität an Schulen geliefert hat. Minister Lucha sieht diese Zweifel nun ausgeräumt.