Anfang des Jahres hat eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Kornwestheim ihren Betrieb aufgenommen. Migrationsministerin Marion Gentges machte sich vor Ort ein Bild.
Mitte Januar wurde die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (EA) in Kornwestheim eröffnet, am Dienstag machte sich erstmals Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) ein Bild von dem ehemaligen Eisenbahnerwohnheim, das für 7,5 Millionen Euro umgebaut worden war. 2,9 Millionen davon hat das Land beigesteuert.
Aktuell seien 102 Menschen in dem Heim in der Villeneuvestraße untergebracht, erklärte Kornwestheims Oberbürgermeister Nico Lauxmann. Ausgelegt ist es für 220 Personen, im äußersten Notfall könne man aber auch 370 Menschen dort beherbergen. Derzeit lebten Flüchtlinge aus „bestimmt 20 verschiedenen Ländern“ in dem Gebäude, erklärte Jutta Pfänder, stellvertretende Leiterin des Referats für Flüchtlingsaufnahme und Integrationsförderung des Regierungspräsidiums Stuttgart, welches die EA betreibt. Die meisten davon, etwa 20 Prozent, kämen aus Syrien, gefolgt von Indien, Sri Lanka und Palästina. Etwa 40 der derzeit stark 100 Menschen seien alleinreisende Männer, der Rest Familien. „Das ist aber nur eine Momentaufnahme“, betonte Pfänder.
„Die EA in Kornwestheim ist eine Einrichtung, von der wir hören, dass sie völlig unauffällig ist und im Betrieb gut läuft“, sagte Gentges bei ihrem Besuch – eine Aussage, die OB Lauxmann bestätigte. Auch mit den Menschen in der Nachbarschaft gebe es keine Konflikte. Allerdings ist die EA auch die kleinste Einrichtung dieser Art im Regierungsbezirk. Dank ihr sei Kornwestheim von der Pflicht zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge befreit, so Lauxmann weiter.
Das treffe allerdings nicht auf Menschen aus der Ukraine zu. Sie gelten nicht als Asylbewerber und kommen direkt in eine vorläufige Unterbringung. Ihre Zahl ist zuletzt deutlich gestiegen, weil nach einer Gesetzesänderung auch junge Männer zwischen 18 und 22 Jahren nun ihr Heimatland verlassen dürfen. Deshalb möchte die Stadtverwaltung im Verwaltungs- und Finanzausschuss des Gemeinderats am Donnerstag zur Diskussion stellen, zusätzlich zu der Unterbringung in der Containeranlage im Moldengraben das Gebäude in der Bolzstraße 25 künftig als Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft für Ukrainer nutzen zu können.
Ein weiterer Vorteil der EA in Kornwestheim sei, dass das Land die Kosten für Unterbringung und Kinderbetreuung der Flüchtlinge zahle, so Lauxmann. Auch Gentges warb für solche Einrichtungen: „Für die Standortkommune ist das objektiv eine Entlastung, auch wenn man die Bevölkerung emotional damit nicht so gut erreicht.“
Viele befürchteten unter anderem, wegen der Flüchtlinge noch länger auf einen Hausarzttermin, einen Psychotherapeuten oder einen Kitaplatz warten zu müssen. Dem sei aber nicht so, betonte Gentges: „Örtliche Strukturen sollen durch eine EA nicht belastet werden.“ Die Ärzte, die zwei- bis dreimal pro Woche vor Ort seien, seien meist Ruheständler, die noch weiter arbeiten wollten. Und auch die Anforderungen an die Erzieherinnen, die für die im Gebäude angebotene Kinderbetreuung zuständig seien, seien „nicht so hoch wie in städtischen Kitas“, versicherte Lauxmann. Die Schulpflicht greife erst nach sechs Monaten Aufenthalt, ergänzte Gentges: „So lang leben die Menschen in der Regel nicht hier.“ Und wenn doch, müsste es an den örtlichen Schulen Zusatzklassen geben.
In einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen Flüchtlinge, bis geklärt ist, ob sie in Deutschland bleiben dürfen oder nicht, jedoch höchstens 18 Monate. „Im laufenden Jahr erfolgten 22 Prozent der Abschiebungen aus einer EA“, so Gentges. Die Zahl sei im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen – aus ihrer Sicht ein richtiges Signal und fair gegenüber den Menschen, die eine Bleibeperspektive hätten.
