Essay von Siegfried F. Franke Die verkannte Marktwirtschaft

Von Siegfried F. Franke 

„ Neoliberalismus“ ist heute ein Schimpfwort. Die gegenwärtige Wirtschaftskrise ist aber nicht den ursprünglichen Vordenkern der „Unsichtbaren Hand“ anzulasten, sondern verfehlten politischen Entscheidungen. Ein Zwischenruf von Siegfried F. Franke.

Ludwig Erhard wollte Wohlstand für alle, nicht Bereicherung für wenige. Foto: obs
Ludwig Erhard wollte Wohlstand für alle, nicht Bereicherung für wenige. Foto: obs

Stuttgart - Im ersten Jahrzehnt unseres Jahrtausends jagt eine Krise die andere. 2007 brach der US-Immobilienmarkt ein, 2008 ging die Investmentbank Lehman Brothers pleite. Seitdem wird das Weltfinanzsystem notdürftig mit Staatsgarantien und frischem Notenbankgeld vor dem Kollaps gerettet. Viele Staaten erlitten massive Einbrüche des Wirtschaftswachstums. Anfang 2010 musste Griechenland seinen drohenden Staatsbankrott beichten. Es folgten Hilfspakete für Staaten und Banken, Rettungsschirme, Fiskalpakt und – nahezu im Wochentakt – Gipfeltreffen mit der anschließenden Versicherung, man habe die Krise im Griff. Aber welche Krise? Die Finanzkrise, die Staatsverschuldungskrise, die Eurokrise? Die Wirtschaft in den europäischen Krisenländern schrumpft, Sozialleistungen werden beschnitten, die Arbeitslosigkeit – besonders die Jugendarbeitslosigkeit – nimmt beängstigende Ausmaße an.

Klar, dass die Menschen „den Markt“ und „den Kapitalismus“ zunehmend kritisch sehen. Neben den Normalverbrauchern gießen aber auch professionelle Beobachter Häme über die „Unsichtbare Hand“ aus. Der „Neoliberalismus“ habe alle Schranken niedergerissen, dem Marktradikalismus, ja, dem Raubtierkapitalismus der Finanzmärkte den Weg geebnet.

Adam Smith’ Liberalismus war ein großer Fortschritt

Die Kritik an den Verhältnissen ist berechtigt. Aber sie wird einer Denkrichtung angelastet, die alles andere als grenzenlose Marktfreiheit und Staatsabstinenz auf ihre Fahnen geschrieben hatte. Denn der ökonomische Liberalismus war zum Zeitpunkt seiner Entstehung in der Mitte des 18. Jahrhunderts die deutlich bessere Alternative zum Vorangegangenen. Der bis dahin ideengebende „Merkantilismus“ – eine Art Vorläufer der heutigen „Industriepolitik“ – maß den Wohlstand an der fürstlichen Schatzkammer statt am Wohlergehen der Bevölkerung; er hatte mit Staatseingriffen die Landwirtschaft an den Rand des Ruins gebracht und eine einseitige Gewerbestruktur gefördert. Demgegenüber griffen der schottische Ökonom und Philosoph Adam Smith (1723–1790) und die anderen Gründungsväter des „Klassischen Liberalismus“ die Ideen der Aufklärung auf und übertrugen sie auf Wirtschaft, Gesellschaft und auch auf die Politik.

Kern dieses ordnungspolitischen Programms waren „Vertragsfreiheit und freier Wettbewerb bei begrenzten Staatsaufgaben“. Für den Einzelnen bedeutete dies das Recht auf Privateigentum an Produktionsmitteln, freien Wettbewerb, freie Konsumwahl und freie Berufswahl. Dem Staat waren der Schutz des Individuums, die Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und der militärische Schutz nach außen aufgetragen. Die staatliche Infrastruktur bezog sich auf das Erziehungswesen, das Krankenwesen, die Errichtung von Häfen und Kanälen und auch auf die Kunst. Die Finanzierung sollte über eine maßvolle Besteuerung erfolgen. Staatsverschuldung war verpönt; sie kam nur bei Kriegsfolgelasten oder Naturkatas­trophen in Betracht.