Im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats hat die politische Aufarbeitung des Streits des Oberbürgermeisters mit den Zwiebelfestwirten begonnen. Doch nach wie vor sind viele Fragen offen.
Esslingen - Die Emotionen sind am Montag am Ende der nichtöffentlichen Verwaltungsausschusssitzung (VA) hochgekocht. Unter „Verschiedenes“ hat sich der Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger zu den Vorwürfen gegen ihn im Zusammenhang mit dem Zwiebelfest geäußert. Einsichtig habe er sich dabei nicht gezeigt, sagen mehrere Teilnehmer der Sitzung übereinstimmend.
Wie berichtet, hatte Zieger massiven Druck auf die Zwiebelfestwirte ausgeübt und die Genehmigung der Sommerhocketse auf dem Marktplatz von der Teilnahme des neuen Pächters der Weinstube Eißele abhängig gemacht. Die Zustimmung der Fraktionen zu seinem Vorgehen hatte sich Zieger nach seiner Überzeugung in der Ausschusssitzung am 27. April geholt. Begründet hatte er seinen Einsatz damals damit, dass das Eißele eine Institution und ein Mitbegründer des Zwiebelfests sei.
Der Oberbürgermeister ist enttäuscht
Am Montag nun habe der Oberbürgermeister betont, dass er nur der Stadt Bestes gewollt habe. Zieger habe sich darüber beschwert, dass sein positiver Einsatz für einen einfachen Bürger durch Medienveröffentlichungen ins Gegenteil verkehrt worden sei. Enttäuscht sei er zudem, dass die Fraktionsvorsitzenden ihm in diesem Punkt trotz des Beschlusses vom 27. April die Gefolgschaft aufgekündigt hätten.
Alle Sprecher haben zwar, so ist zu hören, dem Oberbürgermeister am Montag attestiert, dass sie es grundsätzlich begrüßten, wenn sich Zieger für die Wirtschaft in der Stadt einsetze. In diesem Fall habe der Oberbürgermeister aber dem Gremium Fakten über das Zerwürfnis der Zwiebelfestwirte mit dem ehemaligen Eißele-Pächter vorenthalten. Auch diesen Vorwurf wies Zieger im Ausschuss zurück. Die Zwistigkeiten, so der Ratschef, seien nicht entscheidungsrelevant, sie hätten ihn deshalb nicht interessiert. Überdies habe er sie gar nicht gekannt, als er den Verwaltungsausschuss im April informiert habe.
Aussagen der Wirte und des Ratschefs gehen auseinander
Diese Äußerung steht in erheblichem Widerspruch zur Darstellung der Zwiebelfestwirte. Bereits am 14. Juli 2014 haben sie nach eigener Aussage in einer Gesellschafter-Sitzung, an der Zieger teilgenommen habe, den Rathauschef ausführlich und umfänglich über die Gründe informiert, warum sie sich vom ehemaligen Wirt der Weinstube Eißele per Gerichtsverfahren trennen wollten. Schon damals habe Zieger aber überaus deutlich zum Ausdruck gebracht, dass ihn diese Gründe nicht interessierten. Vor der Verwaltungsausschusssitzung am 27. April hätten sie Zieger noch einmal berichtet, dass der neue Pächter, Oliver Brehmer, der seit zehn Jahren als Koch im Eißele arbeitet, ebenfalls in Unregelmäßigkeiten involviert gewesen sei, die Zweifel an seiner Zuverlässigkeit geweckt hätten.
Nachdem das Vorgehen des Oberbürgermeisters öffentlich bekannt geworden war – Oliver Brehmer war mit dem mittlerweile gefundenen Kompromiss, der ihm die Teilnahme am Zwiebelfest vom 7. bis zum 17. August sichert, nicht einverstanden und hatte sich an unsere Zeitung gewandt –, hatten die Sprecher aller Fraktionen das Vorgehen Ziegers kritisiert. Andreas Koch, der Fraktionschef der SPD, hatte seinen Parteifreund Zieger aufgefordert, „zeitnah und glaubwürdig“ Gründe für das Informationsdefizit zu benennen. In der Ausschusssitzung soll Koch ebenso wie mehrere andere Fraktionsvorsitzende zudem bemängelt haben, dass der Oberbürgermeister das Gremium nicht zu einem späteren Zeitpunkt über die Entwicklung des Konflikts in Kenntnis gesetzt habe.
Koch: „Ich hätte das Thema problematisiert.“
Am Dienstag erklärte Koch: „Ich nehme zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister seiner Meinung nach den Verwaltungsausschuss im April ausreichend informiert hat. Gleichzeitig bleibe ich dabei: Mit dem Wissen von heute hätte ich die geplante Intervention von Jürgen Zieger in Sachen Zwiebelfest sicher problematisiert. An dieser Diskrepanz lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt leider nichts mehr ändern.“ Jedoch stehe dies einer weiterhin guten Zusammenarbeit zwischen der SPD und dem OB nicht im Wege. Damit reagiert Koch auf Gerüchte, das Verhältnis seiner Fraktion zum Ratschef habe sich seit dessen Wiederwahl im September 2014 deutlich verschlechtert.
Jürgen Zieger hat sich am Dienstag – anders als in der Verwaltungsausschusssitzung tags zuvor – zumindest ein wenig bewegt. Zwar betont er nach wie vor, dass er sich nichts vorzuwerfen habe und dass der Marktplatz ein besonderer Ort sei, dessen Nutzung eine öffentliche Angelegenheit bleiben müsse. Jürgen Zieger kündigte aber an, dass er sich darum bemühen wolle, in Zukunft den Gemeinderat früher in die Diskussionen einzubeziehen. Auch wolle er sich über das weitere Vorgehen mit den Stadträten austauschen.