Jahrelang wurden die Prognosen für die Esslinger Stadtfinanzen in düsteren Farben gemalt. Nun hat Stadtkämmerin Birgit Strohbach ihre Vorhersage für 2024 vorgestellt, die Positives erwarten lässt. Vor allem die Gewerbesteuer gibt Anlass zur Zuversicht.
Kommunale Finanzplanung ist ein schwieriges Geschäft, weil mit vielen Unbekannten kalkuliert werden muss. Doch die ersten Trends für das Esslinger Haushaltsjahr 2024 zeichnen sich inzwischen ab, und sie lassen Erfreuliches erwarten. Bestätigen sich die positiven Aussichten im weiteren Jahresverlauf, kann Stadtkämmerin Birgit Strohbach trotz höherer Ausgaben in einigen Bereichen mit einem besseren Ergebnis rechnen als erwartet – dazu gehören höhere Gewerbesteuereinnahmen, geringere Kreditaufnahmen und ein sinkender Schuldenstand. Gleichwohl bemüht man sich im Rathaus weiterhin, den Ball flach zu halten und vor eventuell aufkommenden Begehrlichkeiten zu warnen.
Eine positive Entwicklung zeichnet sich auch 2024 bei der Gewerbesteuer ab. Nach aktuellem Stand darf die Stadt in diesem Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen von rund 127 Millionen Euro rechnen – 39,5 Millionen mehr als ursprünglich eingeplant. Die Personalkosten dürften nach derzeitigem Stand um etwa 300 000 Euro steigen, die Sachkosten um etwa 1,9 Millionen Euro. Ursprünglich hatte die städtische Finanzverwaltung für das Jahr 2024 mit einem Jahresergebnis von minus 8,4 Millionen Euro gerechnet – inzwischen wurde die Prognose auf minus 7,5 Millionen Euro korrigiert. Die Rücklagen sollen Ende 2024 bei 142,6 Millionen Euro liegen. Die Kreditaufnahme könnte in diesem Jahr von geplanten 29 Millionen Euro auf nur noch 18 Millionen Euro reduziert werden. Erfüllen sich die Erwartungen im Jahresverlauf, könnte der städtische Schuldenstand Ende 2024 statt geplanter 81,6 Millionen Euro nur noch 60,6 Millionen Euro betragen – eine Verbesserung um 21 Millionen Euro. Die Liquidität könnte zum Jahresende statt kalkulierter 113,7 Millionen Euro 147,9 Millionen Euro betragen.
Als Stadtkämmerin Birgit Strohbach ihre Finanzprognose für 2024 im Verwaltungsausschuss vorstellte, machte sie deutlich, dass die Finanzentwicklung von vielen Unwägbarkeiten begleitet wird – etwa der Tarifentwicklung oder einem höheren Zuschussbedarf des Klinikums. Finanzdezernent Ingo Rust sieht in der Gewerbesteuer den am schwierigsten zu kalkulierenden Faktor. Die Stadt hat sich entschlossen, in ihrer Finanzplanung mit einem Durchschnittswert der letzten zehn Jahre zu rechnen – aktuell sind es 87,5 Millionen Euro. Tatsächlich hat die Stadt im vergangenen Jahr knapp 155 Millionen Euro an Gewerbesteuern eingenommen, in diesem Jahr sollen es 127 Millionen werden.
„Wohl und Wehe unseres Haushalts hängen ganz wesentlich von der Entwicklung der Gewerbesteuer ab“, betonte Rust. Mit deren Höhe lasse sich angesichts konjunktureller und anderer Risiken jedoch nicht verlässlich planen: „Da sind wir fremdbestimmt.“ Dass die Stadt mit dem Zehn-Jahres-Durchschnitt kalkuliert, findet Rust richtig: „Wir reagieren bei Mehr- oder Mindereinnahmen nicht sofort. Das schafft Verlässlichkeit.“
Im Verwaltungsausschuss befand Carmen Tittel (Grüne), die Stadt stehe ordentlich da und habe nun etwas mehr Handlungsspielraum. Christa Müller (SPD) sieht in der Finanzprognose für 2024 „keinen Grund zur Sorge und keinen Grund zum Übermut“. Jörg Zoller (Freie Wähler) sah in der Prognose keinen Anlass für neue Begehrlichkeiten. Rena Farquhar (FDP) betonte die erfreulich guten Gewerbesteuereinnahmen, während Tim Hauser (CDU) daran erinnerte, dass unter dem Eindruck weit düstererer Prognosen schmerzliche Einschnitte beschlossen worden waren.
