Personal in Kitas ist knapp. Wenn Erzieherinnen und Erzieher krank werden, führt das zu Engpässen und nicht selten zu Einschränkungen. Wäre es da nicht gerecht, dass Eltern ihre Gebühren teilweise zurückbekommen? Nein, meinen die Esslinger Stadträte.
Kitagebühren sind in Esslingen ein heißes Eisen. Die Anhebung der Elternentgelte hat im vergangenen Herbst zu massivem Widerstand der Eltern geführt. Sie kamen zu Dutzenden in die Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse und machten ihrem Ärger lautstark auch bei Demonstrationen vor dem Rathaus Luft. Das wurde auch über die Stadtgrenzen hinaus registriert. In dieser aufgeheizten Stimmung wollte der Gesamtelternbeirat zeitweise sogar einen Bürgerentscheid prüfen, um die geplanten Erhöhungen aufzuhalten. Gebracht hat es am Ende alles nichts. Vor allem die Eltern von jüngeren Kindern müssen in Esslingen für die Betreuung seit diesem Jahr teilweise deutlich mehr bezahlen. In Kraft sind auch die neuen Einkommensstufen, die bei den Betroffenen und dem Gesamtelternbeirat (GEB) für viel Kritik gesorgt hatten.
Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion Die Linke im November vorgeschlagen, dass Elternentgelte bei nicht in Anspruch genommener Notfallbetreuung anteilig erstattet werden. „Wir haben uns mal die Mühe gemacht, bei Eltern nachzufragen, welcher Aufwand eine Notbetreuung für sie bedeutet“, sagte Tobias Hardt von den Linken im Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung, wo am Mittwoch über den Antrag seiner Fraktion abgestimmt wurde. Das dürfte eine Anspielung auf die Stadt gewesen sein, die eine tagesgenaue Erstattung unter anderem mit zu viel Verwaltungsaufwand ablehnt. Die geleisteten Betreuungszeiten pro Kind werden nicht erfasst und dokumentiert. Müssen die Öffnungszeiten aber über einen längeren Zeitraum verkürzt werden, etwa weil Betreuungskräfte wegen Krankheit ausfallen, erstattet die Stadt durchaus Gebühren. Das ist ab zwei Wochen der Fall.
Von Eltern und Arbeitgebern werde doch auch viel Organisationsaufwand verlangt, wenn ihre Kinder nicht in die Kita könnten, argumentierte Hardt für eine exaktere Erstattung, eine Ersatzbetreuung koste die Familien außerdem oft zusätzlich Geld. „Wir können nicht auf jeden Einzelfall reagieren“, sagte Bernd Berroth, der Leiter des Amts für Bildung, Erziehung und Betreuung, zumal selbst die von Eltern voll gezahlten Entgelte immer nur einen kleinen Bruchteil der tatsächlichen Betriebskosten abdecken würden. Die Gebühren lägen nur bei rund elf Prozent der tatsächlichen Gesamtkosten, heißt es in der Sitzungsvorlage. Der Bereich Kinderbetreuung verursacht demnach im Haushalt 2023 ein Defizit von rund 42 Millionen Euro, das letztlich von der Allgemeinheit finanziert werden muss.
Bei der Notbetreuung handelt es sich auch nicht um eine Schließung der Kita, betonte Berroth. Sie hat vor allem während Corona eine Rolle gespielt, etwa wenn nur ein Teil der Kinder in die Kita durfte. „Die Notfallbetreuung ist eine Ausnahme“, sagte der Amtsleiter, „in den letzten Wochen hat es bei uns keinen Fall gegeben.“
Im Ausschuss wurde der Antrag der Linken am Mittwoch von allen anderen Fraktionen am Ende abgelehnt. Ulrike Gräter von der SPD regte an, dass die Verwaltung beobachtet, ob sich die Fälle von Notbetreuung häufen. Kinderbetreuung sei für Familien eine Herausforderung, sagte Gabriele Kienlin von den Grünen, „Das erkennen wir an und wir haben große Achtung davor“, sage sie. Rena Farquhar von der FDP verwies auf die Benutzungsordnung der Betreuungseinrichtungen. Die Eltern wüssten, dass sie kürzere Einschränkungen in Kauf nehmen müssen. Die Forderung der Linke stehe in keinem Verhältnis zum Aufwand, den eine Dokumentation machen würde, sagte sie.
Alexandra Seiler, die beratendes Mitglied des GEB im Ausschuss ist, appellierte an die Stadt, dass Zeit und Geld stattdessen in die Gewinnung von ausreichend Personal gesteckt werde. „Das gibt Familien Planbarkeit und Sicherheit“, sagte sie. Auch CDU und Freie Wähler wollen an der gängigen Erstattungspraxis festhalten. Unabhängig davon müsse sich die Qualität in den Kitas weiter verbessern, sagte Aglaia Handler (CDU), man werde das nicht aus dem Auge verlieren.
