Etat des Verbands Region Stuttgart Region drückt bei Bauausstellung aufs Tempo

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Ein großer Teil des Haushalts der Region Stuttgart für das Jahr 2016 fließt in die Anschaffung von zehn neuen S-Bahn-Fahrzeugen. Einen vergleichsweise kleiner Betrag steht für eine Bauausstellung bereit.

Vorbild Weißenhofsiedlung: eine Internationale Bauausstellung vom Jahr 2017 an soll in Stuttgart und der Region stattfinden. Foto: dpa
Vorbild Weißenhofsiedlung: eine Internationale Bauausstellung vom Jahr 2017 an soll in Stuttgart und der Region stattfinden. Foto: dpa

Stuttgart - Mit einem wegen des Kaufs von zehn S-Bahn-Fahrzeugen für 81,5 Millionen Euro auf den Rekordwert von fast 390 Millionen Euro gewachsenen Etatentwurf 2016 geht die Regionaldirektorin Nicola Schelling in die Haushaltsberatungen des Verbands Region Stuttgart. Die größte politische Sprengkraft könnte aber in einem vergleichsweise bescheidenen Ausgabenposten liegen. Für „erste Schritte“ zu einer Internationalen Bauaussstellung (IBA) im Stuttgarter Rosensteinviertel und an Standorten in der Region erhält die regionale Wirtschaftsfördergesellschaft WRS 357 000 Euro. Es gebe zwar noch keinen Beschluss, die IBA zu machen. „Wir wollen aber gut aufgestellt sein, wenn es dazu kommt, um den Ball mit der Stadt Stuttgart spielen zu können“, sagte Schelling, die am Mittwoch den Etat in der Regionalversammlung vorstellte.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn, der für die Grünen in der Regionalversammlung sitzt und stellvertretender Regionalpräsident ist, hatte sich bisher abwartend gegenüber der IBA-Idee gezeigt. Zuerst müsse die Bürgerbeteiligung für das durch den Bau von Stuttgart 21 frei werdende Rosensteinviertel gemacht werden, bevor über eine IBA geredet werden könne, hatte er immer betont. Die Region scheint – nicht nur was die Finanzierung angeht – schon weiter zu sein. Bereits Mitte Oktober will die WRS ein Konzept mit einer IBA-Geschäftsstelle vorstellen, dessen Grundrisse Schelling so beschrieb: Es gehe um die Verknüpfung von Wohnen, Arbeiten und Mobilität quer durch die Region. „Stuttgart spielt eine zentrale Rolle, aber die IBA ist eine regionale Angelegenheit“, sagte Schelling. 100 Jahre nach der Bauausstellung mit der Weißenhofsiedlung wäre die IBA eine „tolle Chance für Stuttgart und die Region“. Verkehr Mit 367 Millionen Euro entfällt der größte Teil des Haushalts auf den Verkehrsbereich, vor allem die S-Bahn (siehe Grafik). Neben Fahrgeldeinnahmen und Zuschüssen trägt die Verkehrsumlage zur Finanzierung bei. Sie wird bei der Stadt Stuttgart und den Kreisen Böblingen, Esslingen, Ludwigsburg und Rems-Murr erhoben, die im VVS sind (der Kreis Göppingen, der ebenfalls zur Region gehört, ist nicht im Verbund). Diese Umlage sinkt 2016 um 1,58 Millionen Euro auf 57,01 Millionen Euro. Das sind Auswirkungen der neuen Regelung, dass die Kreise allein für die Busverkehre zuständig sind. Allerdings erwartet Schelling in den folgenden Jahren Steigerungen von bis zu zehn Millionen Euro, weil die „zunehmenden Mobilitätsbedürfnisse auch steigende Kosten verursachen“. S-Bahn Ein dicker Brocken ist der Kauf von zehn S-Bahnen für insgesamt 81,5 Millionen Euro. Dafür werden im kommenden Jahr 72 Millionen Euro fällig, die über Kredite (52 Millionen Euro) und aus der Rücklage (20 Millionen Euro) bezahlt werden. Damit steigt der Schuldenstand des Verbands von 21 Millionen auf mehr als 70 Millionen Euro an. Die Kredite sollen während der nächsten zehn Jahre zurückgezahlt werden, was die Verkehrsumlage belastet. Mobilität Die Region investiert in den kommenden Jahren in zahlreiche Maßnahmen: Verlängerung der S 2 nach Neuhausen und Taktverbesserungen der S-Bahnen; Ausbau des P+R-Systems, für das entlang der S 2 und S 3 ein Online-Informationssystem getestet werden soll; im Dezember 2016 Start von drei regionalen Expressbuslinien (Leonberg-Flughafen, Kirchheim/Teck-Flughafen, Waiblingen-Esslingen), für die jährlich rund zwei Millionen Euro Zuschuss fällig werden; Mobilitätspunkte, an denen verschiedene Verkehrsmittel verknüpft und die aus einem Programm mit 500 000 Euro finanziert zunächst in Ludwigsburg, Esslingen, Eislingen und Fellbach eingerichtet werden sollen. Verbandsarbeit Für die Planungs- und Förderarbeit erhebt die Region die Verbandsumlage bei den 179 Kommunen der Region. Sie steigt um 535 000 Euro auf 17,31 Millionen Euro. Daraus erhalten die Wirtschaftsfördergesellschaft 7,35 Millionen Euro (plus 500 000 Euro), die Tourismusgesellschaft und die Kulturregion wie bisher 684 300 Euro und 250 000 Euro. Die Sportregion bekommt mit 300 000 Euro rund 50 000 Euro mehr für Projekte und Personal. Landschaftspark Kommunale Projekte mit dem Ziel, die Landschaft für die Bevölkerung erlebbar zu machen, werden wie bisher mit 1,5 Millionen Euro jährlich gefördert. Für die Gartenschau Remstal wird bis 2019 ein mit zwei Millionen Euro gefüllter Sondertopf eingerichtet, aus dem 2016 zunächst 300 000 Euro abgerufen werden können. Außerdem will Schelling eine zusätzliche Stelle, die sich um Werbung und Aktivitäten kümmern soll. Zeitplan Nach der Einbringung am Mittwoch werden die Etatberatungen am 21. Oktober mit der Aussprache und den Anträgen in der Regionalversammlung fortgesetzt. Danach folgt im November die Beratung des Entwurfs und der Anträge der Fraktionen in den Ausschüssen. Am 9. Dezember soll die Regionalversammlung den Haushalt beschließen.

Mehr Mobilität wird höhere Kosten verursachen

Haushalt soll am 9. Dezember beschlossen werden

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