Etat in Nürtingen Haushalt wird zum Kraftakt

Nürtingen - Die fetten Jahre scheinen vorbei zu sein.“ Dieser Passus in der Haushaltsrede des Nürtinger Oberbürgermeisters Johannes Fridrich deutet bereits an, dass die Stadt weder im nächsten Jahr noch in den Folgejahren das Füllhorn über die Bürger ausschütten wird. Wegen der sich abschwächenden Konjunktur rechnet das Rathaus für 2020 mit „erheblich weniger Gewerbesteuereinnahmen“, sagte der Oberbürgermeister.

Die Gewerbesteuereinnahmen sprudeln nicht mehr wie zuvor

Die Entwicklung dieser wichtigen Einnahmequelle verdeutlichte die Stadtkämmerin Bettina Schön in ihrer Rede. Das noch im Finanzzwischenbericht zum Jahresende 2019 prognostizierte Ergebnis von rekordverdächtigen rund 27 Millionen Euro könne nicht erreicht werden. Und für das nächste Jahr erwartet die Kämmerei Einnahmen aus der Gewerbesteuer von nur noch 21 Millionen Euro.

Bettina Schön zufolge droht der Stadt im nächsten Jahr ein Minus von 5,1 Millionen Euro. Dieses negative Ergebnis könne nur durch Überschüsse aus den Vorjahren gedeckt werden. „Die Stadt Nürtingen kann die Abschreibungen nicht erwirtschaften und kommt somit dem Grundgedanken des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens nicht nach, die verbrauchten Ressourcen auch wieder innerhalb der Periode zu erwirtschaften“, so lautete das Fazit der Kämmerin. In den Jahren bis 2023 werde es voraussichtlich nicht viel besser aussehen.

Der Etatentwurf muss genehmigungsfähig sein

Erhebliche Ausgaben stehen in den kommenden Jahren vor allem mit den Schulsanierungen und der Neuschaffung von Kindergarten- und Krippenplätzen an. Viele der städtischen Schulen, Turnhallen und Kindergärten sind in den 1970er-Jahren gebaut worden und sind nun sanierungsbedürftig. Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wirtschaftsraum Nürtingen sind innerhalb der nächsten vier Jahre rund 20,5 Millionen Euro für die Schulen vorgesehen, weitere 13 Millionen Euro sollen in die Kindertageseinrichtungen investiert werden. Insgesamt hat die Stadt bis zum Jahr 2023 einen Finanzierungsbedarf von circa 60 Millionen Euro.

Damit die Stadt einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen kann, hat sich der Gemeinderat bereits im Oktober auf Ausgabenkürzungen und eine Erhöhung von Steuern und Gebühren verständigt. Dieses Paket hat das Gremium nun verabschiedet – dies im Vorgriff auf die im nächsten Jahr beginnenden Etatberatungen und in Erinnerung an das Jahr 2016, als das Regierungspräsidium Stuttgart den Haushalt von Nürtingen wegen finanzieller Schieflage nicht genehmigt hatte und die Stadt nacharbeiten musste.

OB Johannes Fridrich will keine Krise herbeireden

„Trotz aller Anstrengung werden wir im Finanzplan eine Verschuldung von gut 74 Millionen Euro haben, und es wird ein Kraftakt, hier die Genehmigung des Regierungspräsidiums zu bekommen“, mahnte Johannes Fridrich in seiner Haushaltsrede Sparsamkeit an. Die Verwaltung geht dabei mit gutem Beispiel voran. Eine Kürzung beim Posten sonstige Sach- und Dienstleistungen um drei Prozent bringt Einsparungen von 3,5 Millionen Euro.

Trotz der finanziell angespannten Lage wollte der Nürtinger Oberbürgermeister doch nicht schwarz malen. „Ich halte nichts von einer ,Fünf-vor-zwölf-Rhetorik‘“, sagte Johannes Fridrich. „Wir sollten eine Krise auch nicht herbeireden. Allerdings müssen wir den Tatsachen offen und ehrlich ins Auge schauen.“