Albanien soll nur der Anfang in Südosteuropa sein: Die Europäische Union engagiert sich auch beim Schutz der Grenzen von Drittstaaten – auch um Flüchtlingsströme auf der Balkanroute in den Griff zu bekommen.

Tirana - Von einem albanischen Hügel aus wacht die europäische Grenzschutzagentur Frontex darüber, wer illegal in die Europäische Union will. Zwei tschechische Frontex-Beamte scannen mit der Kamera ihres Wärmebildwagens die albanisch-griechische Grenzregion. Zusammen mit einem albanischen Polizeibeamten kontrollieren sie ihre Bilder. „Bislang ist es ein ruhiger Abend“, sagt Pavel Dolezal, „wobei: Da haben wir auch schon 50 Migranten! Sie werden sogar von zwei Schmugglern begleitet.“ Dolezal zeigt auf den Bildschirm, die umstehenden Grenzschützer feixen. Im Schwarz-Weiß des Bildes treiben zwei Hirten eine Schafherde über ein weites Feld.

 

Seit Mai dieses Jahres sind 50 Beamte von Frontex an zwei Grenzposten im Osten Albaniens stationiert. Sie sollen einen kleinen Teil der 350 Kilometer langen, gebirgigen und schwer zugänglichen Grenze zu Griechenland überwachen. Der Einsatz ist beispiellos: Erstmals hat die EU Frontex-Beamte außerhalb ihres eigenen Territoriums eingesetzt. Frontex war bisher nur auf EU-Gewässern und im EU-Festland unterwegs und hat darüber gewacht, wer die Europäische Union betritt. In Albanien wachen die Frontex-Beamten de facto darüber, wer die EU verlässt.

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Eigene Grenzpolizei unterbesetzt

Seit der letzten Frontex-Reform darf die Behörde auch in Nicht-EU-Staaten agieren – wenn diese die Europäische Union darum bitten. Albanien, das hofft, noch in diesem Jahr mit den EU-Beitrittsverhandlungen beginnen zu können, hat das 2017 getan. Dass es nicht der letzte Einsatz in der Region sein wird, verrät allein schon sein Name. Während Frontex-Missionen üblicherweise nach griechischen Gottheiten benannt werden, heißt diese einfach „First Joint Operation in the Western Balkans“.

Albanien hatte Frontex auch deshalb um Unterstützung gebeten, weil die eigene Grenzpolizei chronisch unterbesetzt ist. Gerade einmal zehn Grenzpolizisten überwachen die Grenze, die in den letzten Jahren vermehrt von Schleppern und Migranten genutzt wird. Denn die sogenannte Balkanroute ist mitnichten geschlossen: Es kommen immer mehr Migranten von der Türkei über den griechischen Fluss Evros oder die Ägäischen Inseln in die EU. Um weiter Richtung Zentraleuropa zu gelangen, müssen sie durch Albanien. Während 2018 noch 6893 Migranten von der albanischen Grenzpolizei erfasst wurden, waren es in den ersten neuneinhalb Monaten dieses Jahres 6806.

Grüne Grenzen

Das Frontex-Kontingent setzt sich aus zwölf Mitgliedstaaten zusammen. Im September waren fünf deutsche Frontex-Beamte in Albanien im Einsatz. Dominik Matiske war an der nördlichen Grenze am Grenzposten Kapshtica stationiert. Er trägt eine schwarze Bundespolizeiuniform, an seinem rechten Oberarm eine hellblaue Frontex-Binde. Zusammen mit seinem albanischen Kollegen Besard Xhaferri fährt er an diesem Abend Patrouille. Als sie losfahren, blinkt das Anschnallzeichen des Geländewagens. Nach zehn Minuten fragt Xhaferri seinen deutschen Kollegen, was das Problem am Auto sei. Matiske entgegnet kühl: „Es ist dein Gurt. Du musst dich anschnallen.“

Die Fahrt führt auf Schotterwegen durch albanische Grenzdörfer. „In Deutschland hat man auf den Straßen Autos, Radfahrer und E-Scooter. Hier sind es Esel, Kühe und Pferde“, sagt Matiske. Auf einer Erhöhung steigen sie aus. Matiske kontrolliert mit einem Nachtsichtfernglas die grüne Grenze. Es dämmert. „Die Gegend ist uneinsichtig, das macht es schwer.“ Die meisten Migranten würden sich gegen Mitternacht auf die Reise machen. „Es ist notwendig, dass sie hier sind, weil wir zu wenige sind, um die Migrationsströme zu stoppen“, sagt Xhaferri.

Informationen über Schleusernetzwerke

Dies gibt auch die Frontex-Sprecherin Izabella Cooper als vorderstes Ziel aus: „Wir wollen sichergehen, dass niemand unentdeckt das Territorium eines Landes betritt“, sagt sie. Seit Beginn der Mission Ende Mai konnte Frontex 2810 Migranten nach ihrem Grenzübertritt aufgreifen. Zudem möchte Frontex Informationen über die grenzüberschreitende Kriminalität sammeln. Die Behörde dürfe keine eigenen Untersuchungen anstellen. Sie konnte aber Informationen über ein Schleppernetzwerk in der Türkei und Griechenland sammeln und an Europol weitergeben, so Cooper.

Nachdem die tschechischen Grenzschützer mit ihrem Nachtsichtwagen Migranten entdeckt haben, schicken sie deren Position an die Frontex-Teams. Die meisten ergeben sich gleich, sagt Bundespolizist Jan Seibold, der ebenfalls mit einem albanischen Kollegen Patrouille fährt. Sie durchsuchen die Migranten nach gefährlichen Gegenständen und Dokumenten. Die albanischen Grenzpolizisten übernehmen den Transport in die nächste Polizeistation. Dort werden sie von Frontex bereitgestellten Übersetzern und Identitätsprüfern befragt und registriert.

In der vergangenen Nacht hätten sie fünf Marokkaner festgenommen, sagt Seibold. Sie sind mit Irakern und Syrern die größte Gruppe. „Wir haben hier auch schon mal sieben Tibetaner und zwei Haitianer aufgegriffen.“ Auch Migranten, die schon Deutsch gesprochen haben, seien dabei gewesen. Sobald sie in einer albanischen Polizeistation registriert worden sind, können die Migranten Asyl beantragen. Davon machen immer mehr Gebrauch: 2018 waren es 4175 Asylanträge, Mitte September dieses Jahres sind es schon 4199. Die meisten entziehen sich aber dem Asylverfahren – und gehen weiter.

„Registrieren zieht nicht“

„Das ist ein Dilemma“, sagt Raphael Bossong von der Stiftung für Wissenschaft und Politik, der sich dort mit europäischer Migrationspolitik beschäftigt. Das Registrieren sei nur ein Akt, der nicht richtig ziehe. Aber darum gehe es bei dem Frontex-Einsatz in Albanien auch gar nicht: „Die operative Bedeutung ist eher gering. Es geht vor allem um das Symbol, dass solche Missionen in Drittstaaten möglich sind.“ Frontex sei in erster Linie bemüht, ein Modell zu schaffen, das Schule machen kann.

Die Frontex-Beamten selbst spielen diese Signalwirkung der Mission herunter. Sie stellen den ersten Einsatz außerhalb der EU als ganz normal dar. „Es ist genau das Gleiche, ob ich nun in Griechenland oder Bulgarien arbeite“, sagt Bundespolizist Seibold. Die Arbeitssprache sei Englisch, die Arbeitsabläufe die gleichen.

Ein Besuch im albanischen Trestenik zeigt ein anderes Bild. Das Dorf liegt unmittelbar hinter der albanisch-griechischen Grenze und ist in den vergangenen Monaten zu einer Art Durchgangsstation für Migranten geworden. Drei junge Männer kommen von der Grenze. Aus Palästina seien sie, erzählt einer von ihnen. Heute Morgen seien sie in Griechenland aufgebrochen. Von Frontex hätten sie noch nichts gehört. Sie wollen heute noch in die nächstgrößere Stadt, nach Korça, von dort aus nach Tirana, dann nach Montenegro, Bosnien, Kroatien, Slowenien, Italien. Anschließend nach Deutschland, in Hamburg und Hannover hätten sie Freunde.

Während die Palästinenser ihre Reiseroute schildern, entsteht Unruhe unter den Dorfbewohnern. Ein dunkles Auto fährt die Straße entlang, ein Junge ruft in Richtung der drei Fremden: „Policia! Policia!“ Die drei zögern kurz, rennen dann umso schneller los. Zwei Jugendliche zeigen ihnen den Weg zu einer Hofeinfahrt, darin verschwinden sie. Das Auto hält, ein beleibter Mann steigt aus. Er schaut in die Einfahrt, winkt aber ab.

Labor für künftige Einsätze

Die EU gehe mit der Frontex-Mission in Albanien ähnlich vor wie beim Abkommen mit der Türkei, erklärt Bossong: Man versuche die Migranten vor Ort zu überzeugen, dass es dort hinreichend sicher sei. Denn sobald sie einen EU-Mitgliedstaat betreten, können sie dort Asyl beantragen. Das wolle man vermeiden, so Bossong. „Je mehr Frontex dazu beitragen kann, dass die Migranten in der Nachbarschaft bleiben, desto mehr haben die EU-Mitgliedstaaten ein Interesse, Frontex zu nutzen.“ Albanien dient also als ein Labor für zukünftige Frontex-Einsätze, zunächst in anderen Ländern des westlichen Balkans. Die Abkommen mit Serbien, Montenegro, Nordmazedonien sowie Bosnien und Herzegowina sind ausverhandelt. Inklusive Albanien wollen alle dieser Länder in die EU. „Über den Erweiterungsprozess kann die EU auch Einfluss ausüben“, sagt Migrationsexperte Bossong.

An der albanisch-griechischen Grenze, auf der Rückfahrt zum Grenzposten lässt der albanische Grenzschützer Besard Xhaferri wieder seinen Gurt baumeln, die Lampe blinkt unaufhörlich. Xhaferri blickt zufrieden in die dunkle Landschaft und sagt: „Bislang hat Europa immer Albanien geholfen. Zum ersten Mal hilft Albanien nun Europa.“