Im Drohnen-Ausschuss
nimmt Staatssekretär Beemelmans die Verantwortung auf sich. Die Opposition glaubt seinem Minister Thomas de Maiziere dennoch nicht.
Berlin - Auf seinen Staatssekretär Stéphane Beemelmans kann Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sich verlassen, auch wenn es brenzlig wird. Das weiß de Maizière nicht erst seit Dienstag. Und er weiß es nicht nur, weil der Staatssekretär im Untersuchungsausschuss die Verantwortung für die Drohnen-Affäre auf sich genommen hat. De Maizière und Beemelmans arbeiten seit 1998 zusammen, als de Maizière Staatskanzleichef in Sachsen wurde. De Maizières Stationen in Dresden und den Wechsel in die Bundespolitik vollzogen beide zusammen. Im Kanzleramt, im Innen- und auch im Verteidigungsministerium war Beemelmans stets die rechte Hand seines Chefs.
„Die Verantwortung trage ich“
Am Dienstag im Untersuchungsausschuss versuchte er, seinen an den Rand des Rücktritts geratenen Minister aus der Schusslinie zu bringen. Dass de Maizière zu spät über die immer komplexer werdende Zulassungs- und Kostenproblematik beim Euro Hawk informiert worden sei, gehe auf sein Konto, betonte Beemelmans. „Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich ich.“ Was die Information über den Projektverlauf angehe, „sehe ich auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers“. Im Übrigen habe er de Maizière wirklich erst am 13. Mai unterrichtet – dem Zeitpunkt, als er und sein Kollege Rüdiger Wolf die Beschaffung der Euro-Hawk-Serie gestoppt hatten. Vorher habe der Minister keine umfassenden Informationen über sich verdichtende Zulassungsprobleme und deren Kostenfolgen bekommen.
Damit stützt Beemelmans die Version de Maizières. Der hatte dargelegt, dass die Probleme beim Euro Hawk ihm stets als „lösbar“ geschildert worden seien; erst am 13. Mai sei ihm die Sachlage als „unlösbar“ dargestellt worden. Dass das erst so spät erfolgte, hat der Minister bemängelt, als er wegen des – in den Augen der Opposition viel zu späten – Stopps der Drohnenbeschaffung in die Kritik geraten war. Dass er vorher nicht ins Bild gesetzt worden sei, sei „nicht in Ordnung“ hatte de Maizière Anfang Juni gesagt.
Beemelmans betonte, er habe für eine frühere Information des Ministers „keinen Anlass gesehen“. Dass der nun eine andere Praxis wünsche, sei sein Recht; denn er sei der Chef. Er selbst habe Besserung gelobt. Offenbar hat Beemelmans de Maizière wegen der Vorgänge seinen Rücktritt angeboten. Jedenfalls legt das ein Scharmützel zwischen ihm und dem SPD-Abgeordneten Rainer Arnold nahe. Beemelmans verneinte die direkte Frage Arnolds danach nicht, wich aber aus: „Das sind Gespräche, die eher die Privatsphäre betreffen.“
Linke kritisiert Kumpanei an der Spitze des Ministeriums
Für die Koalition bescheinigte der CDU-Obmann Markus Grübel Beemelmans, „den gesamten Sachverhalt überzeugend aufgeklärt“ zu haben. Die Opposition glaubt de Maizières Version aber nach wie vor nicht. Während der Linkspolitiker Jan van Aken die beiden Weggefährten als „zwei alte Kumpel“ bezeichnete, „die sich jetzt nicht im Stich lassen“, nannte Hans-Peter Bartels (SPD) Beemelmans einen „treuen Knappen“ und blieb bei seiner Meinung: „Es ist völlig unglaubwürdig, dass der Minister nichts von den Zulassungsproblemen dieses Projekts wusste.“
Tatsächlich gab es den ersten Hinweis auf eine drohende Kostenexplosion aus der Hauptabteilung Rüstung in einer Mail an Beemelmans’ Büro schon am 19. Januar 2012. Vom 27. Februar 2012 datiert ein Sachstandsbericht zur Euro-Hawk-Problematik, auf dem Beemelmans eigens ein Lob des Ministers vermerkt hat. Am 1. März ist de Maizière nach seinen eigenen Angaben erstmals – in einer Rüstungsklausur – über andere Projekte und „lösbare Probleme“ beim Euro Hawk informiert worden. Am 10. Dezember 2012 besuchte der Minister die EADS-Tochter Cassidian – in seinen Vorbereitungspapieren findet sich eine Information, wonach es beim Euro Hawk „hohe finanzielle und technische Risiken“ gebe. Am 8. Mai 2013 sagt der Minister dem „Donaukurier“, dass die Euro-Hawk-Serie wahrscheinlich nicht beschafft werde. Erst am 13. Mai will de Maizière nach seiner bisherigen Darstellung von der Unlösbarkeit der Probleme und vom Stopp der Beschaffung erfahren haben.
SPD, Grüne und Linke finden für die lange Blindheit gegenüber der Problematik keine Erklärung. Aber vielleicht hat Stéphane Beemelmans eine geliefert. Nach seinen Ausführungen gelten Probleme als lösbar, solange die Verwaltung an ihrer Lösung arbeitet. „Lösbar wird erst zu unlösbar, wenn der Aufwand zur Lösung den Ertrag übersteigt“, sagte er im Ausschuss.