Der Ex-Generalinspektor Harald Kujat wirft Verteidigungsminister de Maizière vor, sich zu spät um das Drohnenprojekt Euro Hawk gekümmert zu haben.
Berlin - In der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt Euro Hawk wirft der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, dem Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fehlerhaftes Verhalten sowie unzureichende Information der Öffentlichkeit vor. Der Minister hätte früher von den Problemen um das Rüstungsprojekt erfahren müssen, sagte Kujat der Stuttgarter Zeitung. Beim Euro Hawk handele es sich um ein Flugzeug, das großen Einfluss auf die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sowie auf die Sicherheit der Soldaten habe. Insofern hätte der Minister „so früh wie möglich um die Probleme mit Euro Hawk wissen müssen“. Zudem sei die öffentliche Reaktion des Ministers nach Bekanntwerden der Schwierigkeiten „sicherlich nicht glücklich gewesen“.
Verteidigungsminister de Maizière hat bisher erklärt, dass er relativ spät – Mitte Mai 2013 – vom ganzen Ausmaß der Probleme Kenntnis bekommen habe. Unmittelbar darauf wurde das Projekt gestoppt. An diesem Montag wird der Untersuchungsausschuss des Bundestags zu Euro Hawk seine Zeugenvernehmung beginnen. Bis Ende Juli sollen 19 Zeugen darüber Auskunft geben, wie das Milliardenprojekt scheitern konnte. Gleich am ersten Tag müssen zwei ehemalige Verteidigungsminister in den Zeugenstand, die in früheren Zeiten mit Euro Hawk beschäftigt waren: Rudolf Scharping (SPD) und Franz Josef Jung (CDU). Minister de Maizière muss Ende Juli vor den Ausschuss.
De Maizière bekommt von Merkel den Rücken gestärkt
Neu bekannt gewordene Unterlagen aus dem Verteidigungsministerium bringen de Maizière zusätzlich in Erklärungsnot. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ wurde der Minister schon im Frühjahr 2012 über massive Probleme informiert. So sei in einer für ihn erstellten Informationsmappe für eine Rüstungsklausur von „Schwierigkeiten bei (der) Musterzulassung“ die Rede gewesen. Außerdem hieß es darin: „Kostensteigerungen stellen (das) Gesamtsystem zunehmend infrage.“ De Maizière hatte dagegen Anfang Juni gesagt, bei der Rüstungsklausur am 1. März 2012 seien ihm Zulassungsprobleme als „lösbar“ geschildert worden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel stärkte ihrem Verteidigungsminister erneut den Rücken. „Ich schätze die Arbeit von Thomas de Maizière sehr“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Die Frage, ob de Maizière weiter ihr uneingeschränktes Vertrauen genieße, beantwortete sie mit „Ja“.
Das Verteidigungsministerium prüft einem Zeitungsbericht zufolge den Verkauf des Euro Hawk an die amerikanische Weltraumbehörde Nasa oder die US-Luftwaffe. Das schrieb die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums. Nach dem Ende der Erprobung durch die Hersteller gingen Drohne, Bodenstationen und Ersatzteile in das Eigentum der Bundeswehr über. Mit einem hohen Verkaufserlös werde allerdings nicht gerechnet.