Europa vor Ort Kleines Wahl-Einmaleins

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Das Europaparlament ist 1979 erstmals gewählt worden. Seither stimmen die Bürger der EU-Staaten alle fünf Jahre ab. Am kommenden Sonntag ist es wiedermal soweit. Ein kleines Einmaleins zur Europawahl.

Wer steht eigentlich zur Wahl? Und wie viele Stimmen hat jeder Wähler?
Das Prozedere ist denkbar einfach. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Zur Wahl treten die Parteien entweder mit einer Landesliste an, wie die CDU, oder mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer, wie zum Beispiel die SPD.
Wer ist wahlberechtigt?
Jeder Deutsche, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat und irgendwann nach dem 23. Mai 1949 mindestens drei Monate lang ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland oder der Deutschen Demokratischen Republik gelebt hat, darf wählen. Aktiv wahlberechtigt sind auch alle anderen in Deutschland lebenden Unionsbürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in einem Land der der Europäischen Gemeinschaft wohnen.
Wer sind die Spitzenkandidaten aus dem Land?
Die drei EU-Parlamentarier Rainer Wieland (CDU) aus Stuttgart, Evelyne Gebhardt (SPD) aus dem Hohenlohekreis und der ehemalige OB von Horb, Michael Theurer (FDP), sowie Maria Heubuch (Grüne) aus Leutkirch im Allgäu und Gotthilf Lorch (Linke) aus Tübingen.
Wann wird gewählt?
In Deutschland am kommenden Sonntag, 25. Mai. Manche EU-Bürger wählen indes schon früher. Der Urnengang beginnt am 22. Mai. Als letztes schließen die Wahllokale in Italien am Sonntag um 22 Uhr. Deshalb müssen alle anderen Länder mit der Bekanntgabe der Ergebnisse warten.
Gibt es eine Sperrklausel?
In Deutschland diesmal nicht, sie wurde vom Verfassungsgericht gekippt. In manchen Ländern gilt indes die Fünf-Prozentklausel. In den kleinsten Ländern – etwa in Luxemburg – wirken ganz andere Hürden. Das Nachbarland stellt lediglich sechs Abgeordnete, deshalb sind rund 13 Prozent erforderlich, um einen Kandidaten durchzubringen. Deutschland stellt die meisten Abgeordneten, nämlich 96. Es reichen also rund 0,5 Prozent.
Was passiert nach der Wahl?
Die Gewählten schließen sich zu Fraktionen zusammen. Zurzeit gibt es im Europaparlament unter anderem die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE), die Europäische Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), die Europäische Grüne Partei und die Europäische Linke sowie weitere Fraktionen ohne Parlamentarier aus Deutschland.