Europäische Armee Kühnerts kühne Vision

Von Jan Dörner 

Juso Chef Kühnert will die nationalen Armeen in Europa durch eine EU-Truppe ersetzen. Doch ein solches Projekt liegt in weiter Ferne. Europa sollte in einem ersten Schritt versuchen, eine europäische Armee zu schaffen, die neben den nationalen Kräften besteht, kommentiert Jan Dörner.

Eine gemeinsame Verteidigungspolitik fällt der EU schwer Foto: dpa
Eine gemeinsame Verteidigungspolitik fällt der EU schwer Foto: dpa

Berlin - Kevin Kühnert formuliert eine kühne Vision: Eine Armee für ein vereintes Europa, keine Bundeswehr, keine nationalen Streitkräfte mehr. Das sei keine absurde Vorstellung, findet der Juso-Vorsitzende. Eigentlich hat er Recht, doch die Realität sieht anders aus. Geht es um die Streitkräfte, will kein EU-Mitglied auf seine eigene Truppe und nationale Souveränität verzichten. Die Verteidigungspolitik gehört in der Europäischen Union zu den heikelsten Themen, obwohl angesichts der Krisenherde in der Nachbarschaft die Notwendigkeit nach Koordination in den Bereichen Verteidigung und Rüstung steigt.

Besonders Großbritannien blockierte in dem Punkt immer besonders hartnäckig. Nach dem Votum für den Brexit beschlossen die Europäer schließlich eine engere Zusammenarbeit, sie tasten sich aber immer noch nur langsam voran. Zu den Pionieren zählen Deutschland und Frankreich, die sich um eine verzahnte Verteidigungspolitik bemühen. Die Regierungen in Berlin und Paris haben etwa beschlossen, gemeinsam ein Kampfflugzeug und einen Panzer zu entwickeln. Kanzlerin Angela Merkel sieht darin bereits ein „großes gegenseitiges Kompliment und ein Zeichen des Vertrauens“.

Europäische Truppe zur Friedenssicherung

Das Beispiel zeigt, wie weit der kriselnde Kontinent von einer einzigen Armee für alle Europäer entfernt ist. Die EU sollte sich deswegen darauf konzentrieren, in einem ersten Schritt eine europäische Armee zu schaffen, die neben den nationalen Streitkräften besteht. Eine Truppe, die schnell vor Ort sein und Frieden und Stabilität sichern kann, wenn es in Europas Nachbarschaft brennt. Dies ist umso wichtiger, da nicht erst unter Präsident Donald Trump die Bereitschaft der USA schwindet, diese Aufgabe auch in Zukunft für Europa zu übernehmen.

jan.doerner@stzn.de