Europäische Union Die Achse Berlin-Rom wird wichtiger
Weil Frankreichs Präsident Macron unter politischer Schwindsucht leidet, setzt Friedrich Merz verstärkt auf Giorgia Meloni, kommentiert Rainer Pörtner.
Weil Frankreichs Präsident Macron unter politischer Schwindsucht leidet, setzt Friedrich Merz verstärkt auf Giorgia Meloni, kommentiert Rainer Pörtner.
Wer im Moment auf die größeren Länder in der EU schaut, der sieht vor allem zwei mit einer höheren Stabilität und entsprechend starken Regierungschefs: Deutschland und Italien.
Im Vergleich mit den Spitzenleuten in Spanien, Polen und insbesondere Frankreich können sich Friedrich Merz und Giorgia Meloni – bei allen Schwierigkeiten, die auch sie haben – innenpolitisch auf halbwegs sicherem Fundament bewegen.
Vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist geschwächt: Er hat als Staatschef nur noch eine Restlaufzeit bis 2027, im Parlament fehlt ihm die eigene Mehrheit.
Seit einiger Zeit ist zu beobachten, dass Merz beim Management internationaler Krisen wie bei Reformfragen in der EU den Schulterschluss mit Meloni sucht. Dafür gibt es, neben der politischen Schwindsucht Macrons, eine ganze Reihe guter Gründe.
Merz und Meloni können miteinander, das führten sie jetzt bei den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen öffentlich vor. Meloni genießt das Wohlwollen des US-Präsidenten Donald Trump, das eröffnet wichtige Gesprächskanäle nach Washington.
Italiens rechtspopulistische Regierungschefin ist klar auf der Seite der Ukraine-Unterstützer und sie fährt einen überraschend EU-freundlichen Kurs. Bei vielen Themen, insbesondere Bürokratie-Abbau und Stärkung europäischer Wettbewerbsfähigkeit, sind Meloni und Merz auf einer Wellenlänge.
Wenn sich Rom und Berlin hierbei unterhaken, kann das der gesamten EU nutzen.