Europatag auf dem Schlossplatz in Stuttgart Oettinger verteidigt Freihandelsabkommen

EU-Kommissar Günther Oettinger gibt sich bürgernah Foto: Lichtgut/Leif Piechowski
EU-Kommissar Günther Oettinger gibt sich bürgernah Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Europa steckt tief in der Krise. Damit die Idee lebendig bleibt, haben diverse Ministerien gemeinsam für das europäische Projekt geworben. EU-Kommissar Günther Oettinger verteidigte dabei auch das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP.

Digital Unit : Sascha Maier (sma)
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Stuttgart - So tot, wie die europäische Idee von einigen geredet wird, ist sie offenbar doch nicht: Beim Europaaktionstag auf dem Schlossplatz warben am Freitag etliche Ministerien und andere europafreundliche Organisationen für das gewaltige Nachkriegsprojekt. Mit Infoständen, einer großen Leinwand und einem Bühnenprogramm, das sich der Aufmerksamkeit vieler Bürger sicher sein konnte. Den Programmhöhepunkt bildete der Auftritt von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger und Europaminister Peter Friedrich (SPD) des Landes Baden-Württemberg. Beide plädierten dafür, die Europäische Union (EU) zu stärken und stellten sich gleichzeitig hinter das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP mit den USA.

„Das europäisch Projekt schwebt in Gefahr“, sagte Oettinger, „wichtig ist jetzt, dass sich Bürger auch außerhalb ihrer Arbeit und Familie engagieren. Im Ehrenamt, in der Politik, im Gemeinderat.“ Dem stimmte Friedrich zu: „Wir müssen Europa von der Basis aus stabil halten.“

Was Europa in Gefahr bringt, sind in den Augen der Redner keinesfalls Krisen von außen, sondern die Krisen von innen. Konkret: Das Erstarken der Rechtspopulisten. „Ich wünsche mir für Europa, dass keine Front National die Wahlen in Frankreich gewinnt. Und dass die Briten in der EU bleiben“, so der CDU-Politiker Oettinger weiter. Gleichzeitig kritisierte er die AfD und andere Parteien, die weniger Europa wagen wollen und den Weg zurück zu mehr Nationalstaatlichkeit suchen.

Beim Thema Wirtschaft richtet der ehemalige Landesvater seinen Blick auch über die EU-Grenzen hinaus: „Wir produzieren in Baden-Württemberg mehr Autos, als wir jemals fahren können. Wir profitieren davon, wenn wir sie in alle Welt liefern.“ Damit spielte er auf TTIP an. „Wir haben Freihandelsabkommen in Europa, mit Südkorea und mit Japan sind wir in Verhandlungen. Warum also nicht auch mit den Amerikanern?“, so Günther Oettinger. Minister Friedrich stimmt ihm zu. TTIP war jüngst wieder stärker in die Kritik geraten nachdem die Umweltschutzorganisation Greenpeace Unstimmigkeiten und Schwierigkeiten in den Verhandlungen aufgezeigt hatte.




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