Europawahl Gesucht: Ein Spitzenkandidat für Europa

, aktualisiert am 14.10.2018 - 14:39 Uhr
Wer folgt Jean-Claude Juncker an der Spitz der EU-Kommission nach? Foto: AP

In den europäischen Parteienfamilien geht das Rennen um die Juncker-Nachfolge in die entscheidende Runde. Bisher haben vier Männer ihr Interesse am Präsidentenposten der Europäischen Kommission angemeldet – mit unterschiedlichen Chancen.

Brüssel - Wer tritt in die Fußstapfen von Jean-Claude Juncker, wenn der Luxemburger nach den Wahlen zum Europäischen Parlament seinen Posten als Präsident der Europäischen Kommission räumt? Bisher haben sich vier Männer gemeldet, die zumindest Chancen haben. Es sind bei den Christdemokarten der Bayer Manfred Weber (CSU) sowie der Finne Alexander Stubb und bei den Sozialdemokraten der Niederländer Frans Timmermans sowie der Slowake Maros Sevcovic. Ob einer von ihnen es wird, das ist schwer vorauszusagen. Am Ende mischen die Staats- und Regierungschefs und das Europaparlament bei dieser wichtigsten Personalie mit, die die EU zu vergeben hat.

 

Jetzt geht es erst einmal darum, wer „Spitzenkandidat“ wird. Dieses sehr deutsch klingende Wort benutzen mittlerweile selbst EU-Diplomaten und Parlamentarier aus Spanien, Italien und anderen Mitgliedsländern, wenn sie darüber reden, wer die Liste der europäischen Parteienfamilien bei der Europawahl im Mai anführen soll. Wer „Spitzenkandidat“ wird, ist wichtig: Das Europaparlament möchte durchsetzen, dass die Juncker-Nachfolge nur der- oder diejenige antreten kann, der zuvor „Spitzenkandidat“ war. Vermutlich hätte aber der EVP-Spitzenkandidat bessere Aussichten, auf Vorschlag der Hauptstädte vom Parlament gewählt zu werden: Man rechnet damit, dass die EVP zwar Federn lassen, aber wieder stärkste Fraktion und etwa 180 von 705 Sitzen erringen wird. Die Sozialisten dürften stärker verlieren und vielleicht noch auf 140 Plätze kommen.

In dieser Woche endet die Bewerbungsfrist bei Christdemokraten und Sozialdemokraten

In dieser Woche endet die Bewerbungsfrist jeweils bei den europäischen Christdemokraten, der Europäischen Volkspartei (EVP), sowie bei den Sozialdemokraten. Bei Parteitagen im November und Dezember soll dann entschieden werden, wer als „Spitzenkandidat“ antritt.

Als Favorit bei den Christdemokraten gilt Manfred Weber. Der 46-Jährige, der auch Vize der CSU ist, führt die EVP-Fraktion im Europaparlament. Hier hat er sich einen guten Ruf erworben, seine Position in der 219 Mitglieder umfassenden Fraktion ist unangefochten. Er verfügt über prominente Unterstützer wie EVP-Chef Joseph Daul, der Elsässer ist die einflussreichste Figur in der Parteienfamilie. Weitere Unterstützer sind Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie EU-Kommissar Günther Oettinger. Sein Gegenkandidat ist 50 und derzeit Vize in der Europäischen Investitionsbank (EIB). Bisher war an der Spitze der EU-Kommission meist ein Politiker, der über Regierungserfahrung verfügt, häufig selbst schon einmal Regierungschef war. Die mangelnde Regierungserfahrung ist Webers größtes Manko und der größte Trumpf, den Stubb mitbringt: Stubb war daheim in Finnland Finanzminister und für ein Jahr Regierungschef.

Sprachkenntnisse sind bei Spitzenjobs in Europa immer ein wichtiges Pfund

Beobachter schätzen, dass Weber bis zu zwei Drittel der Stimmen bekommt, Stubb dann etwa ein Drittel. Welches Kriterium für die Delegierten aber beim EVP-Konvent in Helsinki, bei dem Anfang November die Entscheidung fällt, letztlich den Ausschlag gibt, ist schwer vorauszusagen. Bekannt ist etwa, dass die spanische Delegation immer geschlossen abstimmt. Auch in anderen Mitgliedsländern mag es so sein, dass letztlich der Delegationsleiter das Stimmverhalten vorgibt. Derartige Vorgaben dürften die Chancen des Favoriten Webers stärken. Bei Spitzenjobs in Europa sind Sprachkenntnisse immer ein wichtiges Pfund. Weber aber spricht nur passabel Englisch, aber kein Französisch. Stubb ist polyglott. Durchaus möglich, dass er die Delegierten auch auf Französisch und Deutsch ansprechen wird. Stubb verweist auch gern darauf, dass er Extrem-Ausdauersportler ist.

Ein deutscher Abgeordneter glaubt, dass all dies letztlich für Stubb auch kontraproduktiv werden könnte: „Die Delegierten, die nicht so sprachbegabt sind und nicht regelmäßig einen Marathon rennen, werden ihn womöglich als zu glatt, zu gut, zu strebermäßig empfinden. Sie werden eher danach gehen, wer näher an unserem Denken dran ist, da hat Weber Vorteile.“

Bei den Sozialdemokraten rangeln zwei amtierende Kommissare um den „Spitzenkandidaten“-Posten. Der 52-jährige Slowake Sevcovic und der 57-jährige Niederländer Timmermans sind bereits Juncker-Stellvertreter. Beide haben zudem das Manko, dass die sozialdemokratischen Parteien in ihren Heimatländern in den letzten Jahren massiv an Zustimmung der Wähler verloren haben. Keiner der beiden verfügt also über eine große Hausmacht. Und dennoch werden Timmermans die besseren Chancen eingeräumt. Er kann nämlich auch auf die Unterstützung der deutschen Sozialdemokraten zählen. Bei der Entscheidung zwischen Sevcovic und Timmermanns könnten die Sprachkenntnisse eine Rolle spielen. Timmermans spricht Englisch ohne Akzent, sehr gut Deutsch, sein Französisch ist erstklassig. Sollte Timmermans am Ende als „Spitzenkandidat“ auf Weber treffen, hätte Timmermans bei Duellen im Wahlkampf außerhalb seiner Heimat klar einen Vorteil.

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