Ex-Regierungspräsident geht nach Berlin Schmalzl hat neuen Job bei Schäuble

Von Arnold Rieger 

Grün-Rot hat Johannes Schmalzl erst kürzlich in den Ruhestand geschickt. Jetzt startet der FDP-Mann durch: als Abteilungsleiter bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Neuer Job in Berlin: Stuttgarts ehemaliger Regierungspräsident Johannes Schmalzl. Foto: dpa
Neuer Job in Berlin: Stuttgarts ehemaliger Regierungspräsident Johannes Schmalzl. Foto: dpa

Stuttgart - Der frühere Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl (51) wechselt ins Bundesfinanzministerium nach Berlin. Dies erfuhr unsere Zeitung aus Stuttgarter Koalitionskreisen. Im Haus von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll der FDP-Mann die Abteilung 8 übernehmen, die für Privatisierungen, Beteiligungen und Bundesimmobilien zuständig ist. Er wird damit Nachfolger von Bruno Kahl, der seit Anfang Juli neuer Präsident des Bundesnachrichtendienstes ist. Die Bundesregierung muss der Personalie zwar noch zustimmen, das Plazet gilt aber als sicher.

Schmalzl war von der neuen Landesregierung nach über acht Jahren als Stuttgarter Regierungspräsident Ende Mai in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Dies hatte in der Öffentlichkeit für Aufsehen gesorgt, da Grün-Schwarz eine Begründung für die Entlassung ablehnte. Formal galt der Schritt zwar als korrekt, denn politische Beamte, die in einem besonderen Vertrauensverhältnis zu der Landesregierung stehen, können ohne Angabe von Gründen entlassen werden. Dennoch bemühte sich Grün-Schwarz offenbar frühzeitig, eine andere Verwendung für den FDP-Mann zu finden. Die familiären Beziehungen von CDU-Landeschef Thomas Strobl zu Schäuble – er ist dessen Schwiegersohn – waren dabei wohl hilfreich.

Der gebürtige Würzburger Schmalzl begann seine Karriere als Beamter im Landesjustizministerium. Von 2005 bis 2008 war er Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, ehe er zum Stuttgarter Regierungspräsidenten ernannt wurde. 2011 wollte die damalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Juristen zum Generalbundesanwalt ernennen. Doch Schmalzl zog seine Kandidatur zurück, nachdem aus Fachkreisen Kritik an seiner Qualifikation geäußert worden war und Schmalzl diese empört zurückwies.