Expressbusse in Stuttgart Region hofft auf Geld vom Land

Von  

Der Verband Region Stuttgart hofft auf Geld vom Land für seinen neuen Expressbuslinien. Doch noch ist nichts entschieden – aber Grün-Rot sorgt für Verwirrung um die geplante Linie von Kirchheim unter Teck zum Stuttgarter Flughafen.

Für bestimmte Linien im  Busverkehr will das Land Geld geben. Offen ist, ob auch die neuen Expressbuslinien der Region gefördert werden. Foto: dpa
Für bestimmte Linien im Busverkehr will das Land Geld geben. Offen ist, ob auch die neuen Expressbuslinien der Region gefördert werden. Foto: dpa

Stuttgart - Auch wenn die Details des Förderprogramms des Landes für Regiobuslinien noch nicht veröffentlicht sind, gibt es bereits einen handfesten politischen Streit darüber, ob die von der Region für Ende 2016 geplanten Expressbuslinien mit Zuschüssen rechnen können. Kaum hatte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) nämlich Ende Februar die Förderung verkündet, ließen die Landtagsabgeordneten Andrea Lindlohr und Andreas Schwarz (Grüne) sowie Wolfgang Drexler (SPD) aus dem Kreis Esslingen in koalitionärer Eintracht wissen, dass „das Land den Expressbus von Kirchheim unter Teck zum Flughafen Stuttgart mit 50 Prozent der Kosten bezuschussen wird“. Und in der Tat befindet sich die Verbindung auf einer Karte, die mögliche Strecken zeigt. Dass dort keine weiteren Expressbuslinien auftauchen, hat laut einem Sprecher des Verkehrsministeriums zunächst nichts zu sagen. Dies sei ein Entwurf, es sei noch offen, welche Linien bezuschusst werden.

Allerdings sorgt das Expresstempo, mit dem Lindlohr, Schwarz und Drexler passend zum Thema Expressbus vorpreschten, seitdem für ziemlich viel Verwirrung. Im Landtag und in der Regionalversammlung ist die FDP-Fraktion mit Anträgen vorstellig geworden, weil sie sich – semantisch ziemlich verquer – fragt: „Haben da zwei Grüne und ein Roter das Fell eines Bären verteilt, mit dem das Land gerade schwanger geht?“, wie es Albrecht Braun, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Regionalversammlung, formuliert. In einer Antwort auf einen Landtagsantrag des FDP-Abgeordneten Jochen Haußmann teilt Hermann jedenfalls mit, dass es Förderzusagen des Landes bisher nicht gebe, und ergänzt: „Gegebenenfalls wurden Aussagen zu einer möglichen Förderfähigkeit bestimmter Linien fehlinterpretiert.“

Einen Interpretationsspielraum lassen aber die weiteren Aussagen aus dem Ministerium zu. Zwar kämen auch für regionale Expressbuslinien „im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel eine Förderung grundsätzlich in Betracht“, erklärt Hermann. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass „die Kosten für den Betrieb der Expressbuslinien . . . vom Verband Region Stuttgart zu tragen sein werden.“ Die Region jedenfalls will dem FDP-Antrag, der am Mittwoch im Verkehrsausschuss der Regionalversammlung behandelt wird, folgen – nämlich nicht nur für die Linie Kirchheim-Flughafen, sondern auch für die Verbindungen Leonberg-Flughafen und Waiblingen-Esslingen, auf denen von Dezember 2016 an ebenfalls Expressbusse der Region fahren sollen, Förderanträge zu stellen, wenn das Programm in Kraft getreten sei. Bisher sei das noch nicht möglich. Allerdings ist durchaus fraglich, ob diese Linien die Zuschusskriterien erfüllen werden – so gibt es für die Strecke Waiblingen-Esslingen eine S-Bahn-Verbindung, die in etwa die gleiche Fahrzeit hat.

Zudem stehen für die Förderung der Regiobuslinien zunächst 4,5 Millionen Euro bereit. Den Bedarf schätzt aber selbst das Ministerium auf zehn Millionen Euro jährlich – und da sind zwei der drei Expressbuslinien der Region gar nicht dabei. Die Chancen, dass der Verband Geld erhalte, seien „nicht gerade rosig“, meint Haußmann.




Unsere Empfehlung für Sie