Der Grünen-Politiker Volker Beck erstattet laut Medienberichten Strafanzeige wegen gegen ihn gerichteten Morddrohungen auf der Facebook-Seite von Pegida. Er führt konkret 18 Personen als Autoren der Kommentare an.
Berlin - Der Grünen-Politiker Volker Beck hat Strafanzeige wegen Morddrohungen auf der Facebook-Seite des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses erstattet. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Mittwochsausgaben.
„Die Pegida-Seite ist ein braunes Biotop, in dem Hass und Gewalt gegen Andersdenkende frei ausgelebt werden können“, zitierten sie den Politiker. „Unter einem Beitrag über mich fanden sich in 430 Kommentaren 35 Morddrohungen und Gewaltfantasien, ohne einen Versuch des Widerspruchs oder der Mäßigung durch die Verantwortlichen.“
Die Kommentare tauchen auf der Facebook-Seite von Pegida weiter auf. Beck, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, machte Details öffentlich und führte konkret 18 Personen als Autoren der Kommentare an.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) forderte eine konsequente Reaktion: „Mordaufrufe gehören nicht ins Netz, sondern vor einen Richter“, sagte er den Funke-Zeitungen. Pegida habe eine Hassspirale entwickelt, in der man sich bei Hasskommentaren einen Überbietungswettbewerb liefere, sagte Beck. Die Hemmschwelle sinke soweit, dass man selbst mit Angabe seines Namens, Fotos, Geburtsdatums und Wohnortes zu Hass und Gewalt aufrufen könne, da man scheinbar keine Konsequenzen zu fürchten habe.