Fahrverbot in Stuttgart Welche Vorgeschichte hat der Beschluss?

Von unserer Redaktion 

Der Kabinettsbeschluss gibt den Kurs für die Überarbeitung des Luftreinhalteplans Stuttgart vor. Die Maßnahmen zum Beginn 2018 sind dem Umstand geschuldet, dass das Land von der Europäischen Union zur Verbesserung der Luftqualität ermahnt wurde und juristisch unter Druck steht. In einem Vergleich mit Klägern vom Brennpunkt Neckartor hat es sich verpflichtet, 2018 den Verkehr am Neckartor um 20 Prozent zu verringern, falls 2017 die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid nicht eingehalten werden – was mit großer Sicherheit der Fall sein wird. Zudem klagt die Deutsche Umwelthilfe Maßnahmen ein. Ende August soll der Luftreinhalteplan mit den zusätzlichen Maßnahmen fertig sein. Was geschieht, wenn die Verkehrsreduzierung und die Grenzwerte auch 2018 nicht erreicht werden sollten, ist offen.

 

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