Wenn es nach der Deutschen Umwelthilfe geht, soll es auch in Frankfurt ein Fahrverbot für Diesel geben. Am Wiesbadener Verwaltungsgericht wird das nun verhandelt.
Wiesbaden - Vor dem Wiesbadener Verwaltungsgericht geht es seit dem Mittwochmorgen um ein mögliches Dieselfahrverbot in Frankfurt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte geklagt, weil in Hessens größter Stadt Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft überschritten werden. Das Gericht will voraussichtlich nach der mündlichen Verhandlung eine Entscheidung verkünden.
In den Verfahren geht es um überschrittene Stickoxid-Grenzwerte und wie die Luftreinhaltepläne der Städte verändert werden müssen, um diese Werte künftig einzuhalten. Die Luftverschmutzung durch Stickoxide kann dazu führen, dass beispielsweise Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen ausgelöst oder verschlimmert werden.
Die Klage richtet sich gegen das Land Hessen
Vor der Verhandlung im Wiesbadener Verwaltungsgericht gab es Proteste der Umweltorganisation Greenpeace. „Saubere Luft ist nicht verhandelbar“, stand auf einem Transparent. Ein Sprecher der Umweltorganisation zeigte sich zuversichtlich. Ohne Dieselfahrverbote könnten die vorgeschriebenen Grenzwerte nicht eingehalten werden.
Die Klage der DUH richtet sich formal gegen das Land Hessen, das für die Fortschreibung der Luftreinhaltepläne in den Städten verantwortlich ist. Frankfurt habe eine der schlechtesten Luftqualitäten in Deutschland, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch zum Auftakt der Verhandlung. Weitere Klagen in Hessen gegen die Städte Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach sollen zu einem späteren Zeitpunkt Thema werden. Das bundesweit erste Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge gilt seit Ende Mai in Hamburg.