Am Mittag traf sich der grün-schwarze Koalitionsausschuss, um das Luftreinhaltungspaket mit Diesel-Fahrverboten in Stuttgart einzutüten. Es wird eine Einigung erwartet, die aber erst am Nachmittag kommuniziert werden soll.
Stuttgart - Die Bürger bekommen voraussichtlich an diesem Mittwoch Klarheit über Diesel-Fahrverbote in Stuttgart. Am Mittag traf sich der grün-schwarze Koalitionsausschuss, um das Luftreinhaltungspaket mit Diesel-Fahrverboten einzutüten. Es wurde eine Einigung erwartet, die am Nachmittag öffentlich erläutert werden sollte. Als sicher gilt, dass Fahrverbote für ältere Diesel der Euronormen 4 und schlechter Anfang 2019 kommen. Vermieden werden sollen wohl Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5. Diese will die Koalition von der Wirkung eines Luftreinhaltepaketes abhängig machen.
Regierung unter Druck
Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind. Seitdem steht die Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unter Druck, die Stickoxid-Werte in der Stadt zu senken.
Stickoxide sind Gase, die unter anderem die Atemwege und Augen reizen können. Die Umweltgifte entstehen bei vielen Verbrennungsvorgängen.