Faktencheck Flüchtlinge Was passiert, wenn jemand keinen Asylanspruch hat?

Falls Asylanträge abgewiesen werden und auch eventuelle Einsprüche oder Klagen erfolglos bleiben, ist zu prüfen, ob Abschiebehindernisse vorliegen (s.o.). Dazu zählen auch gesundheitliche Gründe, die gegen eine solche Zwangsmaßnahme sprechen. Zudem dürfen auch abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden, wenn ihnen in ihrem Herkunftsland existenzielle Gefahr droht.

Wenn keine solchen Hindernisse vorliegen (etwa im Falle der meisten Balkan-Flüchtlinge), werden die Betroffenen zur Ausreise aufgefordert. Um solche Leute zu einer freiwilligen Ausreise zu animieren, bietet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auch eine Rückkehrberatung an, verbunden mit finanziellen Hilfen. Die Behörde übernimmt zum Beispiel die Reisekosten und hilft auch bei anderen Problemen.

 

Im ersten Halbjahr 2015 wurden bundesweit 8.178 abgewiesene Asylbewerber zwangsweise abgeschoben. Die Zahl steigt. Aber noch immer bleiben viel mehr Menschen, als Anspruch auf Asyl oder humanitären Schutz hätten. 1241 Ausländer ließ die grün-rote Landesregierung bis Mitte Juli abschieben, mehr als im gesamten Vorjahr (1211). Dennoch halten sich noch 12 900 Flüchtlinge im Land auf, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet wären. Immerhin: 2003 waren es noch mehr als 28 000. Die meisten Bundesländer haben aber viel weniger Leute abgeschoben als Baden-Württemberg.

 




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