Andrea Nahles bekommt positive Rückmeldung aus Baden-Württemberg. SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier begrüßt die Neuaufnahme der Verhandlungen zu Hans-Georg Maaßen.
Stuttgart/Tuttlingen - Die SPD-Landesvorsitzende im Südwesten, Leni Breymaier, zeigt sich erleichtert über den Brief der SPD-Bundeschefin Andrea Nahles in der Causa Maaßen. „Ich bin über die Initiative von Andrea Nahles froh. Das ist auch ein Ausdruck funktionierender Demokratie“, sagte Breymaier am Freitagabend in Tuttlingen. Die in schwere Turbulenzen geratene Nahles hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gebeten, die umstrittene Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Innenstaatssekretär neu zu verhandeln. Dies soll im Laufe des Wochenendes geschehen.
Die baden-württembergische SPD kürt in Tuttlingen an diesem Samstag auf einem Parteitag die Kandidaten für die Wahl des Europäischen Parlaments im kommenden Mai. Der Streit auf Bundesebene um die Beförderung von Maaßen wird aber das bestimmende Thema der Veranstaltung sein. Breymaier sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie sei hinsichtlich des Nahles-Briefs „verhalten optimistisch“.