Falsche Strafzettel Allein gegen Gmünd – und mit Erfolg

Von  

Der Schorndorfer Markus Fett ist im Einhorntunnel von Schwäbisch Gmünd zwei Mal mit dem Lkw geblitzt worden – zu Unrecht, wie die Stadt jetzt nach längerem Streit einräumt. Nun sollen auch 4000 weitere Lastwagenfahrer ihr Geld zurückbekommen.

Nicht nur „Radio ein“, sondern auch Augen auf: Im Einhorntunnel gelten für Lkws verschiedene Geschwindigkeiten. Foto: dpa
Nicht nur „Radio ein“, sondern auch Augen auf: Im Einhorntunnel gelten für Lkws verschiedene Geschwindigkeiten. Foto: dpa

Schwäbisch Gmünd - Markus Fett hat eine einleuchtende Erklärung dafür, weshalb er sich sicher war, dass seine beiden Strafzettel für zu schnelles Fahren nicht rechtens waren: „Das lernt man doch in der Fahrschule“, meint er ganz ohne Ironie. Doch musste der 39-jährige Berufskraftfahrer mehrere Monate lang kämpfen, vor Gericht ziehen und die Politik einschalten, bis die Mitarbeiter im Ordnungsamt von Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis) ihre falsche Ansicht aufgaben. Sie haben in der Fahrschule wohl nicht ganz so gut aufgepasst. 4000 Lasterfahrer können nun mit einer Erstattung des Bußgeldes rechnen.

Was war passiert? Markus Fett war im vergangenen Mai an einem Tag gleich zwei Mal mit seinem 32-Tonnen-Lastwagen im Einhorntunnel von stationären Geräten geblitzt worden, das erste Mal am Morgen in Richtung Aalen mit 78 Kilometer pro Stunde, das zweite Mal bei der Rückkehr in Richtung Stuttgart mit 81 Kilometer pro Stunde. Ab Tempo 60 lösten die Blitzer aus. Für den letzteren Strafzettel sollte er knapp 100 Euro bezahlen und kassierte einen Punkt. Doch von Anfang an war sich Markus Fett sicher, dass er Tempo 80 hätte fahren dürfen. So, jetzt kommt’s, hätten Sie’s gewusst? Wenn die Spuren einer Kraftfahrstraße außerhalb geschlossener Ortschaften (und dazu zählt der Einhorntunnel, obwohl er im Stadtgebiet liegt) durch eine Wand oder durch Straßenteiler voneinander getrennt sind, darf man mit einem Lastwagen 80 fahren. In der Tat sind die Fahrtrichtungen an der Tunneleinfahrt, wo die Blitzer stehen, durch Betonwände geteilt.

Ein Bürger lässt sich nicht beirren – und behält Recht

Das Ordnungsamt wiegelte aber zunächst ganz ab, dann hieß es, diese Regel der Straßenverkehrsordnung gelte nur, wenn in jeder Fahrtrichtung zwei Spuren vorhanden seien. Fett ging vor Gericht, wo ihm zwar die Strafe erlassen wurde, aber nicht klar das Verschulden der Stadt Gmünd angelastet wurde. Fett spricht deshalb von Rechtsverdrehung. Erst das Bundesverkehrsministerium bestätigte Ende September die Sichtweise Fetts. Jetzt ist er damit an die Öffentlichkeit gegangen.

Gmünds Sprecher Markus Herrmann hat mittlerweile eingeräumt, dass zwischen dem 7. Februar und dem 31. Juli dieses Jahres rund 4000 Lastwagenfahrer zu Unrecht geblitzt worden seien. Fett wundert sich übrigens, dass die Stadt Ende Juli, als sie ihren Irrtum erkannte und die Blitzer neu einstellte, sonst nichts unternommen hat. An eine Rückzahlung dachte damals offensichtlich niemand. Noch am Donnerstag hat die Stadt mitgeteilt, dass dies gar nicht gehe: Abgeschlossene Bußgeldverfahren dürften rechtlich nicht wieder aufgenommen werden, so Herrmann. Am Freitag besann sich Gmünd dann aber nochmals, wohl auf den öffentlichen Druck hin. Und vermutlich, weil es einen Präzedenzfall gibt: Im Jahr 2016 waren auf der A 3 bei Köln in einer falsch beschilderten Baustelle 400 000 Autofahrer geblitzt worden. Köln zahlte auf freiwilliger Basis und auf Antrag die Strafe zurück, insgesamt 1,3 Millionen Euro. Bei weitem nicht alle hatten aber einen Antrag gestellt.

Alle Lastwagenfahrer werden persönlich angeschrieben

In Schwäbisch Gmünd sei die Sachlage komplexer, so Markus Herrmann. Lastwagenfahrer kämen oft von weit her, ein Aufruf in den Medien würde viele nicht erreichen. Man wolle deshalb einen Schritt weiter gehen als Köln und alle Betroffenen direkt anschreiben. Auch mit dem Kraftfahrtbundesamt in Flensburg sei man im Gespräch, damit die erteilten Punkte gelöscht würden. Herrmann geht davon aus, dass nur wenige Fahrer wegen der unrechtmäßigen Gmünder Punkte ein Fahrverbot erhalten haben. Zahlen hat er aber keine.

Übrigens: Wer jetzt als Lastwagenfahrer glaubt, er könne künftig mit Tempo 80 durch den Einhorntunnel rauschen, irrt. Denn im mittleren Teil des Tunnels gibt es keine Betonwand zwischen den Spuren – dort gilt also tatsächlich Tempo 60; in Fahrtrichtung Aalen steht in diesem Bereich ein zusätzlicher Blitzer. Damit aber nicht genug: je nach Gewicht und Anhänger dürfen manche Lastwagen doch wieder Tempo 80 fahren. Wer es genauer wissen will, sollte bei Markus Fett in die Fahrschule gehen. Zuletzt noch eine Entwarnung für alle Autofahrer: Für sie gilt durchgehend Tempo 80 fahren. Da ist es ganz einfach.