Anne Spiegel legt ihr Amt als Familienministerin nieder. Sie begründet ihren umstrittenen Urlaub mit familiärer Überforderung. Die Debatte berührt einige sehr wunde Punkte unserer Gesellschaft.
Es ist eine dürre Erklärung, mit der Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Ehefrau und vierfache Mutter, am Montagnachmittag aus dem Amt scheidet. Sie habe sich, so lässt Spiegel ausrichten, aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt zur Verfügung zu stellen um Schaden von diesem Amt abzuwenden. Da hat sich jemand auf die formelhafte Sprache zurückgezogen, die man in der Politik verwendet, wenn es einfach nicht mehr geht.
Keine 24 Stunden sind vergangen, seit die Ministerin einen ganz anders gearteten Versuch gemacht hat, ihre Karriere zu retten. Was Spiegel am Sonntagabend zu später Stunde in einer emotionalen Erklärung als Argument zu platzieren versucht, hat es noch nicht gegeben: Sie wirbt um Verständnis dafür, dass sie in der Krise der Flutkatastrophe im letzten Sommer als Umweltministerin nicht im Land blieb, sondern einem vierwöchigen Familienurlaub den Vorzug gab – weil die völlig überlastete Familie dies gebraucht habe.
Schon während Spiegel noch spricht, kann man in Kommentaren auf Twitter und im Fernsehen die Irritation angesichts dieser ungewöhnlichen Erklärung spüren – und auch am Montag reagiert das politische Berlin zunächst verunsichert und relativ stumm. Es ist nicht nur die Sprache jenseits der Machtrituale, auf die man keine erprobten Reaktionen findet. Dass hier jemand die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Politik als letzte Verteidigungslinie aufbaut, ist neu. Und es erzeugt zunächst eine gewisse Beißhemmung, nicht nur für die Ampelkoalition, die sich so sehr einem progressiven Gesellschaftsbild verschrieben hat.
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Es ist noch nicht sehr lange her, dass sich manche über die Worte einer Mutter kleiner Kinder aufregten, die gerne Kanzlerin werden wollte. Kindergeburtstage seien ihr heilig, sagte Annalena Baerbock damals. Sie thematisiert seit Jahren offensiv ihre Mutterschaft und die Vereinbarkeit mit dem Beruf. In einem Interview erzählte die damalige Parteichefin einmal, dass ihre Tochter Geburtstag hatte, als Horst Seehofer mal wieder die Regierung platzen lassen wollte. „Krisensitzung an dem Nachmittag war dann ohne mich.“ Nur weil sie Parteivorsitzende sei, habe sie nicht aufgehört, Mutter zu sein, sagte sie dem Tagesspiegel. Inzwischen allerdings ist Baerbock Außenministerin und Krisensitzungen ohne sie dürften kaum vorkommen, seit Russland die Ukraine in Schutt und Asche bombt. Die Kinder der Ministerin allerdings haben immer noch Geburtstag.
Am Montagvormittag ist die Ministerin in Luxemburg bei ihren EU-Kollegen, und die grüne Spitzenfrau formuliert eine Forderung, die das Zeug hatte, den politischen Tag mitzubestimmen: Schwere Waffen, so Baerbock, solle Deutschland in die Ukraine liefern. Vielleicht hofft die Außenministerin in dem Moment auch darauf, mit ihren Worten den Fokus der Aufmerksamkeit ein bisschen zu verschieben.
Der Ampel schwant, dass sie an diesem Tag ihren ersten Ministerrücktritt erleben könnte. Spiegel steht seit Wochen unter Druck, wegen ihres Agierens während der Flutkatastrophe im Ahrtal. Am Wochenende spitzt sich die Situation zu, als die „Bild am Sonntag“ von einem vierwöchigen Familienurlaub Spiegels in Südfrankreich zehn Tage nach der Flut berichtet. CDU-Chef Friedrich Merz, der in seinem Wahlkampf gerne darüber sprach, wie sehr er bedauert, als Vater so häufig abwesend gewesen zu sein, fordert die Entlassung der Ministerin.
Es folgen am Abend jene politisch einmaligen sieben Minuten, in denen Anne Spiegel vor Kameras steht. Es ist 21 Uhr, eine seltsame Zeit für eine Stellungnahme, alles deutet eher in Richtung Rücktritt. Spiegel aber entschließt sich zu einem verzweifelten Rettungsversuch in eigener Sache. Mit bitterernster Miene, sich an die Kehle fassend, sagt sie, sie werde nun „einige private Details“ nennen. Immer wieder räuspert sie sich, sieht aus, als ringe sie um Fassung, während sie von ihrer Familie berichtet: Ihr Mann habe 2019 einen Schlaganfall erlitten und dürfe seither keinen Stress haben. Ihre Familie mit vier kleinen Kindern sei „nicht gut durch die Pandemie“ gekommen.
Trotz allem habe sie zur Spitzenkandidatur in Rheinland-Pfalz und zu ihrer Aufgabe als Familienministerin auch noch das Umweltministerium übernommen. „Das hat uns als Familie über die Grenze gebracht.“ Sie sagt das, um zu begründen, warum die Familie vier Wochen in Südfrankreich war. Zu einem Zeitpunkt, zu dem im Ahrtal ziemlich stark belastete Familien knietief im Schlamm standen, ohne Strom, ohne Wasser, viele ohne Zuhause. Diese Familien kommen übrigens in Spiegels Erklärung mit keiner Silbe vor. Es geht um die Ministerin und ihre kleine Welt – ihre Karriere, ihre Familie.
Spiegel bittet für den „Fehler“ um Entschuldigung. Kaum jemand wird diesen Auftritt ohne Empathie verfolgen. Aber es ist da etwas Irritierendes: Die Überforderung, die Spiegel zur Schau stellt, wirbt einerseits nicht für ihre Fähigkeit als Politmanagerin. Und auch die Frage, weshalb Spiegel noch mehr Verantwortung im Bund übernahm, wenn sie doch jenseits einer Grenze war, bleibt offen. Gleichzeitig dient die Offenlegung der eigenen Schwächen durch familiäre Überlastung als Schutzwall.
Bis hierhin ging es darum, ob jemand, der krasse Fehler macht, im Job bleiben kann. Auf einmal hat der Fall eine andere, eine gesellschaftspolitische Dimension. Denn diese Überlastung, die kennen eigentlich alle Familien mit lohnarbeitenden Elternteilen. Und der Wunsch nach besserer Vereinbarkeit kommt von Wählerinnen und Wählern aller Parteien – auch an die Opposition. So bietet sich den Grünen ein kommunikatives Fenster, um daraus grundsätzliche Fragen abzuleiten, die sich ja auch wirklich stellen: Wie viel Familie geht im Knochenjob Politik? Wie kann das Ampelbündnis seinem Anspruch gerecht werden, Beruf und Familie besser zu vereinbaren, wenn es jetzt die eigenen Pionierinnen absägt?
Einige Grüne wenden das in eine Formel, in der „Menschlichkeit“ als entscheidender Faktor firmiert. Der Trick dabei: Wer Anne Spiegel kritisiert, wird so ganz schnell zum Unmenschen. Sven Lehmann, Staatssekretär bei der Ministerin, twittert: „Am Beispiel Anne Spiegel wird auch verhandelt, wie menschlich Politik sein darf.“ Vizekanzler Robert Habeck lässt ausrichten, der Auftritt sei ihm „unter die Haut“ gegangen. Und Bundeskanzler Olaf Scholz lässt seine Sprecherin mitteilen, der „menschlich sehr beeindruckende“ Auftritt habe „ihn auch persönlich bewegt und betroffen gemacht“.
Interessant ist zu diesem Zeitpunkt, dass auch aus der CDU die Rücktrittsforderungen eher spärlich kommen. Stattdessen gibt es wortreiche Einlassungen zum Thema Familie und Politik. Es müsse generell möglich sein, „dass auch Menschen mit einer Familie, auch mit kleinen Kindern Politik machen können“, sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst, selbst Familienvater. Alle seien gut beraten, das Spannungsfeld Familie/Politik „nicht übermäßig zu belasten“.
Und die CDU-Vizefraktionschefin Katja Leikert sagt unserer Zeitung: „Müttern wird alles vorgehalten: zuviel genauso wie mangelnder Ehrgeiz/Egoismus. Man soll sich schön um die Kinder kümmern, aber sollte bloß nicht den Kindergeburtstag als wichtigen Termin im Kalender stehen haben.“ Alle Mütter hätten damit zu tun. „Nach wie vor wird der Kollege nicht gefragt, wie er es denn schafft mit Karriere und Kindern und ob dann nicht irgendetwas auf der Strecke bleibe.“ Statt zu fragen, wie geholfen werden könne, werde einem die Überforderung dann auch noch vorgeworfen.
Taugt der Fall von Anne Spiegel als Symbol für diese Problemlage? Es war schließlich die Ministerin selbst, die einen Job nach dem anderen angenommen, dann ihre familiäre Überforderung geschildert hat – und schlicht dafür Dispens wünschte, dass sie ihre Verantwortung in einem Spitzenjob nicht wahrnahm. Aber trotzdem scheint die Erklärung Spiegels einen Nerv zu treffen. Und die Ampel, die sich so gerne als Ermöglicherin einer gleichgestellten Gesellschaft sieht, wird dieses Dokument nicht einfach beiseitelegen können.
Die Zeiten, in der Frauen mit Kindern in der Politik eine Art Alien waren, sind vorbei. Eine Vorgängerin Spiegels – Ursula von der Leyen – wurde als siebenfache Mutter beäugt wie ein Wundertier, in Porträts wurde erstaunt beschrieben, wie die Kinder am Ministeriumstisch Spaghetti essen. Ihre Kollegin Kristina Schröder verabschiedete sich als Mutter entnervt aus dem Amt, weil beides nicht vereinbar sei. Auch Väter wünschen sich, dass Politikerkinder nicht Geschichten vom vaterlosen Aufwachsen erzählen – Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz, dem in seinem Amt keine Elternzeit zusteht, hat dies kürzlich kritisiert.
Die Frage, wie man im mörderischen Politikgeschäft Familie und Beruf vereinbaren soll, die bleibt fürs erste unbeantwortet. Aber der Montag zeigt, dass sie sich nicht mehr wegwischen lässt wie früher.
