Gebührenbefreiung bis Sprachförderung: Die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will die Qualität von Kindertagesstätten verbessern. Das wird aber nicht ganz billig.
Berlin - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will in der kommenden Woche ihren Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Qualität von Kindertagesstätten auf den Weg bringen. Das Gesetz enthalte verschiedene Vorhaben „von der Gebührenbefreiung über den Betreuungsschlüssel bis zur Sprachförderung“, um die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität zu unterstützen, sagte Giffey den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Nach den Plänen der Familienministerin trifft der Bund mit jedem Land konkrete Vereinbarungen, welche Instrumente zur Steigerung der Qualität gewählt werden. So komme das Geld dort an, wo es gebraucht werde, sagte Giffey. Der Bund will dafür den Ländern in dieser Legislaturperiode zusätzliche 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock begrüßte, dass die Bundesregierung die Lage in den Kitas verbessern will. „Doch Frau Giffey verkauft das Gesetz als Eierlegende Wollmilchsau, dabei ist schon jetzt klar, dass die vorgesehen Mittel vorne und hinten nicht reichen“, erklärte Baerbock.
„Damit das Gesetz nicht nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist, muss die Ministerin beim Finanzminister deutlich mehr Mittel einfordern“, verlangte die Grünen-Vorsitzende. „Statt der im Koalitionsvertrag eingestellten 3,5 Milliarden Euro bis 2021 bräuchte es zehn Milliarden bis zum Ende der Legislaturperiode.“