Lisa Paus setzt sich seit Jahren für die Kindergrundsicherung ein. Nun hat sie als Familienministerin die Chance, das Vorhaben umzusetzen. Doch mit ihrem Verhalten riskiert sie eines der wichtigsten Projekte der Grünen.
Die meisten Seifenblasen zerplatzen, bevor sie in der Luft sind. „Nimm mal das hier, das funktioniert besser“, sagt Lisa Paus und reicht einem Mädchen einen anderen Reifen für die Seifenlauge. Die Familienministerin hockt zwischen fünf Kindern auf einem Teppichboden. Um sie herum stehen Kamera- und Presseleute, sie haben beobachtet, fotografiert und gefilmt, wie die Kinder Seifenblasen anrühren. Eine Vorführung für die Familienministerin, die an diesem Tag eine Kita in Offenbach besucht.
Es ist einer von vielen Terminen auf der Sommertour, auf der die Grünen-Politikerin Lisa Paus noch am Anfang dieser Woche unterwegs ist. Wenige Tage später, das ahnt bei dem Besuch in der Kita noch niemand, wird Lisa Paus für Schlagzeilen sorgen. Sie wird im Kabinett das Wachstumschancengesetz blockieren, mit dem Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Wirtschaft entlasten will. Dabei hieß es doch, die Ampelregierung wolle weniger streiten. Das Vorhaben scheint gescheitert, noch bevor der Sommer vorbei ist.
Dabei geht es Lisa Paus wohl kaum um dieses Gesetz, sondern um ein anderes: die Kindergrundsicherung. Als Familienministerin kämpft sie dafür seit Monaten, als Politikerin sogar schon einen großen Teil ihrer Karriere. Mit der Reform sollen die vielen Unterstützungsleistungen für Familien gebündelt werden, damit es künftig einfacher ist, sie zu beantragen. Obwohl Paus in der Fraktion wichtige Aufgaben übernahm, war sie bis zu ihrem Amtsantritt als Familienministerin kein bekanntes Gesicht. Bis heute kann sie durch die Straßen laufen, ohne aufzufallen.
Jetzt schaut allerdings das ganze politische Berlin auf sie. Sie ist es, in deren Hand die Kindergrundsicherung liegt, die die Grünen zu einer ihrer wichtigsten sozialpolitischen Reformen erklärt haben. Eigentlich hat Paus dafür die besten Voraussetzungen. Sie ist eine erfahrene Politikerin. Sie kennt sich fachlich hervorragend mit Finanzpolitik aus. Sie ist aus Überzeugung links, schon viele Jahre vor ihrer Zeit als Familienministerin beschäftigte sie sich mit der Kindergrundsicherung. Aber reicht das?
Lisa Paus hat eine Schwäche: Sie kann ihre Leidenschaft für die Kindergrundsicherung schlecht rüberbringen. Sie scheitert daran, politische wie öffentliche Unterstützung für das Projekt zu sammeln. Doch wer politisch kämpft, der muss genau das können. Besonders, wenn er Gegner wie Christian Lindner hat, dem die Sozialausgaben schon jetzt zu hoch sind. Und der wiederum sehr gut darin ist, sich zu verkaufen.
„Ich habe gleich zu Anfang meiner Amtszeit gesagt: Die Kindergrundsicherung ist für die Ampel das wichtigste sozialpolitische Projekt”, sagt Paus im Gespräch mit dieser Redaktion. Sie hat in ihr Büro geladen, ein großer Raum mit Holzfußboden. Es ist die Art von Gespräch, die ihr liegt, im kleinen Rahmen. Lisa Paus ist eine, die meint, was sie sagt. Das Problem ist nur: Man merkt es ihr zu selten an.
Anfang Juli zum Beispiel, da war Paus zu Gast in der Talkshow „Anne Will“ und erklärte, was sie mit der Kindergrundsicherung erreichen will. Fast roboterhaft betete sie drei Punkte herunter: dass es ärmeren Kindern besser geht, dass verdeckte Armut erkannt wird und es für alle Familien besser wird. Nüchtern wie eine Nachrichtensprecherin sah sie dabei aus. Und nicht wie eine Politikerin, die für das wichtigste Projekt ihrer Amtszeit kämpft.
Das passt kaum zu dem Bild, das man bekommt, wenn man sie in einem anderen Rahmen trifft. Dann erlebt man eine interessierte Frau, die herzlich lachen kann und sich gern unterhält. Und die klare Überzeugungen hat. Sie erzählt von ihrem Vater, einem Unternehmer, der sich als Vollwaise und Kriegskind hochkämpfen musste. Er habe sie geprägt, sagt Paus: „Von meinem Vater habe ich gelernt: Wenn man es selbst im Leben geschafft hat, dann kann man auch etwas zurückgeben.“
Später machte Paus einen Freiwilligendienst in einem Kinderheim. „In dieser Zeit habe ich begriffen, was materielle Einschränkungen für Kinder bedeuten können.“ Es wäre wohl zu einfach, nur aus diesen Erfahrungen auf ihr Engagement für die Kindergrundsicherung zu schließen. Aber es mag dazu beigetragen habe, dass aus der Unternehmertochter Paus eine überzeugte linke Politikerin wurde.
Beim Streit um die Kindergrundsicherung geht es jetzt vor allem ums Geld. Anfang des Jahres verlangte Paus für das Projekt zwölf Milliarden Euro aus dem Haushalt. Lindner stellte ihr zwei Milliarden in Aussicht. Zuletzt sprach Paus davon, dass sie zwischen zwei und sieben Milliarden Euro brauche. Das klingt einerseits nach viel Geld. Andererseits ist es viel weniger als das, was Verbände bislang forderten. Am Freitag sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie, dass für eine ernstzunehmende Kindergrundsicherung etwa 20 Milliarden Euro nötig seien.
Kurz vor der Sommerpause schaltete sich der Kanzler in den Streit ein. Olaf Scholz schrieb Paus einen Brief und bat sie, bis Ende August einen geeinten Referentenentwurf vorzulegen. Dazu solle das Familienministerium unterschiedliche Alternativen erarbeiten, wie die Kindergrundsicherung aussehen könnte. „Der Gesetzentwurf ist fertig. Ich bin zuversichtlich, dass wir das Gesetz bald beschließen können, wenn wir gemeinsam die sachpolitische Debatte vorantreiben.“
Doch was in dem Entwurf steht, worüber jetzt noch gestritten, wieviel Geld sie aktuell veranschlagt – dazu schweigt die Ministerin. Selbst am Freitag, als sie zu einer hastig einberufenen Pressekonferenz lädt. Doch als Paus vors Rednerpult tritt, wiederholt sie nur die Ergebnisse einer Studie, die am Morgen vorgestellt wurde, nämlich, dass die Kindergrundsicherung langfristig gut für die Volkswirtschaft wäre.
Rückfragen sind keine zugelassen, nach fünf Minuten verlässt Paus wieder den Raum. Zurück bleiben ein paar verärgerte Journalistinnen und Journalisten: Zu einem Statement einladen, um dann nichts Neues zu sagen? Kommt nicht gut an. Die Ministerin habe einen anderen Termin, sagt ihr Sprecher noch. Ein paar Minuten später steht Paus rauchend vor ihrem Ministerium. Warum sie das Wachstumschancengesetz blockiert hat? Wie ihr Konzept zur Kindergrundsicherung aussieht? Keine Antwort. Paus hastet davon.
Von der FDP ist immer wieder zu hören, dass Paus nie erklärt habe, wofür genau sie das Geld brauche. Paus streitet das ab. Lindner kenne ihre Berechnungen. Klar ist, dass man ihr mit Zahlen keine Angst machen kann. Die meiste Zeit ihres Lebens war sie Finanzpolitikerin. Sie liebt es, Zahlen für sich sprechen zu lassen. Für ein Projekt wie die Kindergrundsicherung reicht das vielleicht nicht.
Je länger man Paus zuschaut, desto klarer wird: Es mangelt ihr nicht an Leidenschaft. Aber vielleicht an Diplomatie – und dem Gespür, wie bei anderen ankommt, was für sie völlig selbsterklärend erscheint. Selbst ihre eigene Partei ist seit dem jüngsten Ärger im Kabinett auffallend still, kaum jemand äußert sich noch zu ihr.
Als Paus die Kita in Offenbach wieder verlassen hat, bleibt ein Tisch voller Seifenlauge zurück. Viele der Kinder, die die Familienministerin hier getroffen hat, dürften zu den zählen, denen die Kindergrundsicherung helfen würde. Seifenlauge selbst herzustellen, ist übrigens viel günstiger als eine fertige Mischung zu kaufen. Nur platzen die Seifenblasen dann meistens sehr schnell.
