FDP nach der Wahl Das letzte Aufgebot der Liberalen

Christian Lindner soll seine Partei retten. Foto:  
Christian Lindner soll seine Partei retten. Foto:  

In diesen Tagen ist man bei der FDP ja über jede Mehrheit froh. Was indes die am Mittwoch in Stuttgart zusammengekommenen freidemokratischen Länderfraktionschefs nicht daran hinderte, erneut zu rechnen.

WhatsApp E-Mail LinkedIn Flipboard Pocket Drucken

Stuttgart - Rechnen hat man bei der FDP immer schon können müssen, meistens kam als Ergebnis ein Wert heraus, der mehr oder weniger deutlich über fünf Prozent lag. Neulich aber waren es weniger, ausgerechnet und erstmals bei der Bundestagswahl, was unter anderem die Folge zeitigte, dass bei den Konferenzen der FDP-Fraktionsvorsitzenden von Bund und Ländern der wichtigste von ihnen künftig fehlen wird: keine Bundestagsfraktion, kein Fraktionsvorsitzender im Bundestag.

Was indes die am Mittwoch in Stuttgart zusammengekommenen freidemokratischen Länderfraktionschefs nicht daran hinderte, erneut zu rechnen: über 92 Abgeordnete verfügt die Partei noch in den Ländern, und das nicht, wie es in der gewichtig formulierten „Stuttgarter Erklärung“ zunächst hieß, in sieben Landtagen, sondern sogar in neun. Ein Rechenfehler, dessen Korrektur den Liberalen Trost spenden mag, weil die Partei damit noch in der Mehrheit der Länder parlamentarisch vertreten ist. In diesen Tagen ist man bei der FDP ja über jede Mehrheit froh. Wie sagte doch Christian Lindner, der Fraktionschef aus Düsseldorf und voraussichtlich nächste Bundesvorsitzende: „70 Prozent der Menschen leben in Ländern, in denen es noch einen parlamentarischen Ansprechpartner von der FDP gibt.“ Zudem stelle die Partei zwölf Europaabgeordnete.

Lindner widmet sich der Neuaufstellung

Lindner hatte zuletzt mit einem medizinisch und ästhetisch gelungenen Rückbau seiner Geheimratsecken von sich reden gemacht. In Stuttgart widmete er sich ganz der Neuaufstellung des Liberalismus. „Möglicherweise hat auch die Art unseres Auftretens die Menschen enttäuscht“, gestand er ein. Die Niederlage bei der Bundestagswahl interpretierte er als „Frage, die die Menschen an uns gerichtet haben: Wofür steht ihr?“ Es sei ja nicht so, dass „die Leute uns ihre Stimme nicht mehr gegeben haben, weil sie unsere Werte nicht teilten – sie haben diese Werte zu wenig bei uns gesehen“. Nun will er, dass die FDP wieder „die für die Menschen relevanten Fragen“ beantwortet. Links und rechts seien politische Kategorien von gestern. Mit dem „Bindestrich-Liberalismus (sozial-liberal, christlich-liberal)“ sei es vorbei. Die Freidemokraten sollen sich als „eigenständige Gestaltungskraft“ beweisen. Zum Beispiel, in dem sie als „Anwalt der Chancengerechtigkeit“ auftreten. Der Platz, den ein Mensch im Leben einnehme, dürfe sich nicht nach dem Zufall der Geburt richten. Und dass die FDP gebraucht werde, beweise schon die flugs nach der Wahl ausgebrochene Steuererhöhungsdebatte.

Auf der Pressekonferenz waren nur Männer zu sehen

Auch Hans-Ulrich Rülke, der Chef der baden-württembergischen Landtags-FDP, beklagte eine „inhaltliche Verengung“ seiner Partei, die zu den schlechten Wahlergebnissen geführt habe. Zur wirtschaftspolitischen Kernkompetenz soll künftig verstärkt die Bildungspolitik treten.

Bei der Pressekonferenz in Stuttgart waren, nicht untypisch für die FDP, nur Männer zu sehen. Auch das soll sich ändern. Wie am Mittwoch bekannt wurde, soll die bisherige hessische Kultusministerin Nicola Beer als Generalsekretärin den Liberalen bundesweit ein frischeres und weiblicheres Profil geben.

Unsere Empfehlung für Sie